Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 8. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 8. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 14.10.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:55
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 09.09.2009    
Ö 5  
Information zum Stand Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 6  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Kanalbaumaßnahme Erneuerung der Schmutz- und Niederschlagswasserableitung in der Schillerstraße/Lessingstraße
SVV/0180/2009  
Ö 7  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Erneuerung des Schmutzwasserkanals Euloer Straße, Halterungen S 14.1 bis S 14.3
SVV/0196/2009  
Ö 8  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Robert-Koch-Straße, von Ziegelstraße bis Zufahrt Robert-Koch-Straße 92 B - 94
SVV/0205/2009  
Ö 9  
Beschluss zur Festlegung der Gebietskulisse für das Bund - Land - Programm "Aktive Stadtzentren"
SVV/0218/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Festlegung der Gebietskulisse für das Bund – Land – Programm “Aktive Stadtzentren”.

 

Die Anlage – Gebietskulisse “Aktive Stadtzentren” – ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    08.10.2009 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 7/0

   
    14.10.2009 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 9 - zurückgestellt
   
   
    18.11.2009 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:              11/0, einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    04.12.2009 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 25 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Festlegung der Gebietskulisse für das Bund – Land – Programm “Aktive Stadtzentren”.

 

Die Anlage – Gebietskulisse “Aktive Stadtzentren” – ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 21/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 21/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 10  
Förderprogramm: Bund-Land-Programm "Aktive Stadtzentren" hier: Selbstbindungsbeschluss zum Einzelhandels- und Zentrenkonzept in der Fassung vom Juli 2009
SVV/0222/2009  
Ö 11  
Über- und außerplanmäßige Ausgabe für das III.Quartal 2009
SVV/0231/2009  
Ö 12  
Anfragen    
N 13     Stadtumbau Ost, Teilprogramm Aufwertung Sanierungsgebiet "Innenstadt" Herauslösen von Grundstücken aus dem Treuhandvermögen gemäß § 160 BauGB      
N 14     Sanierungsgebiet "Nordstadt" Herauslösen von Grundstücken aus dem Treuhandvermögen gemäß § 160 BauGB      
N 15     Bestätigung einer Eilentscheidung nach § 58 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg durch den hauptamtlichen Bürgermeister und dem Vorsitzdenden der Stadtverordnetenversammlung      
N 16     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Niederschlagswasserableitung Aufmündung Noßdorfer Straße auf die Spremberger Straße in Forst (Lausitz)      
N 17     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Erneuerung Schmutzwasserleitung Euloer Straße, Schacht 14.1 bis 14.3, in Forst (Lausitz)      
N 18     Städtebaulicher Vertrag (Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 612709, „Bioenergiepark Forst (Lausitz), IGG Forst-Süd, TG 9“)      
N 19     Verpachtung von Teilflächen in der Gemarkung Forst, Flur 37, Flurstück 70 (ca. 22 m²), 71 (ca. 384 m²), 72 ( ca. 40 m²), 328 (ca. 504 m²) und 346 (ca. 14 m²) IGG Forst – Süd, TG 9      
N 20     Verkauf von Flächen in der Gemarkung Forst, Industrie- und Gewerbegebiet Forst - Süd, TG 9 in der Flur 37, gelegen zwischen der Döberner Straße/ Umgehungsstraße und Kreuzschenkenstraße      
N 21     Betreibung Krematorium      
N 22     Anfragen