Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 9. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 9. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 18.11.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:30
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 14.10.2009    
Ö 5  
Kenntnisnahme der Termine für das 1. Halbjahr 2010 für die SVV und der Ausschüsse    
Ö 6  
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0243/2009  
Ö 7  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" für das Wirtschaftsjahr 2008
SVV/0244/2009  
Ö 8  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2009 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0245/2009  
Ö 9  
1. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0254/2009  
Ö 10  
Dritte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0235/2009  
Ö 11  
Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0238/2009  
Ö 12  
Gebührenordnung der Stadt Forst (Lausitz) für das Parken auf öffentlichen, gebührenpflichtigen Parkflächen
Enthält Anlagen
SVV/0257/2009  
Ö 13  
Verkehrsentwicklungsplan hier: Parkraumkonzept Innenstadt - Bewirtschaftung von Parkflächen
Enthält Anlagen
SVV/0258/2009  
Ö 14  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2010/2011
Enthält Anlagen
SVV/0239/2009  
Ö 15  
Eintrittspreisfestlegung zur Veranstaltung Wahl der Rosenkönigin 2010
SVV/0241/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Eintrittspreis für die Veranstaltung "Wahl der 23. Forster Rosenkönigin" am Samstag, den 1. Mai 2010 in Höhe von 20,00 €/Eintrittskarte.

 

   
    09.11.2009 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Der Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales beschließt den Eintrittspreis für die Veranstaltung "Wahl der 23

Der Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales  beschließt den Eintrittspreis für die Veranstaltung "Wahl der 23. Forster Rosenkönigin" am Samstag, den 1. Mai 2010 in Höhe von 20,00 €/Eintrittskarte.

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Stadtverordnete: 7/0

Sachkundige Einwohner: 5/0

   
    16.11.2009 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete:                            6/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner:              5/0

   
    18.11.2009 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:              11/0, einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    04.12.2009 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Eintrittspreis für die Veranstaltung "Wahl der 23. Forster Rosenkönigin" am Samstag, den 1. Mai 2010 in Höhe von 20,00 €/Eintrittskarte.

 

 

Abstimmungsergebnis: 21/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 21/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 16  
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2010
Enthält Anlagen
SVV/0242/2009  
Ö 17  
Aufhebung der Beschlussvorlage Nr. SVV/0446/2001 "Richtlinie über Aufgaben und Leistungen der Stadt Forst (Lausitz) bei der Förderung von Kindern in Tagespflege" und "Tagespflegevertrag" Richtlinie zur Förderung der Kindertagespflege im Landkreis Spree-Neiße
Enthält Anlagen
SVV/0253/2009  
Ö 18  
Beschluss zur Festlegung der Gebietskulisse für das Bund - Land - Programm "Aktive Stadtzentren"
SVV/0218/2009  
Ö 19  
Förderprogramm: Bund-Land-Programm "Aktive Stadtzentren" hier: Selbstbindungsbeschluss zum Einzelhandels- und Zentrenkonzept in der Fassung vom Juli 2009
SVV/0222/2009  
Ö 20  
Fortschreibung Straßenbauprogramm für die Jahre 2010 bis 2013
Enthält Anlagen
SVV/0237/2009  
Ö 21  
Errichtung "Bioenergiepark Forst (Lausitz), Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 9" hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung nach § 54 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)
Enthält Anlagen
SVV/0247/2009  
Ö 22  
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung
Enthält Anlagen
SVV/0255/2009  
Ö 23  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Teileinziehung der Verkehrsflächen und des ehemaligen Busplatzes zwischen der Mühlenstraße und der Straße Am Markt nach § 8 Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG)
SVV/0246/2009  
Ö 24  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung der Bahnstraße, zwischen Mauerstraße und Wehrinselstraße
Enthält Anlagen
SVV/0256/2009  
Ö 25  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Eisenbahnstraße
SVV/0248/2009  
Ö 26  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Märkische Straße, von Forstweg bis Ende Abrundungssatzung (ca. 60 m nach Cäcilienweg)
SVV/0249/2009  
Ö 27  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Cäcilienweg
SVV/0250/2009  
Ö 28  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau W.-A.-Mozart-Straße
SVV/0251/2009  
Ö 29  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Am Busch
SVV/0252/2009  
Ö 30  
Besetzung des Stiftungsbeirates der Stiftung Horno
SVV/0261/2009  
Ö 31  
Überplanmäßige Ausgabe und deren Sicherung
SVV/0259/2009  
Ö 32  
Anfragen    
N 33     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Erneuerung Schmutz- und Niederschlagswasserkanal B 112 / L 49 Ortsdurchfahrt Forst (Lausitz), 2. BA (Kreisverkehrsanlage Wasserturm)      
N 34     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A - Lieferung von Rohren, Formstücken und Armaturen zur Erneuerung der Trinkwasserleitungen Triebeler,- Muskauer-, Teich-, Spremberger-, Berliner- und Sorauer Straße in Forst (Lausitz)      
N 35     Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz)      
N 36     Ergebnis des Entschädigungsfestsetzungsverfahrens gemäß § 42 Abs. 3 Brandenburgisches Straßengesetz beim Land Brandenburg für in Anspruch genommene Pachtflächen zur Straßenbaumaßnahme Nordumfahrung in der Gemarkung Forst und Naundorf      
N 37     Anfragen