Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 10. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung  

 
 
Bezeichnung: 10. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 08.10.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:45
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung öffentlicher Teil    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 03.09.2009    
Ö 5  
Information zum Forschungsvorhaben "Markthallen zur Vermarktung regionaler Produkte in den neuen Ländern"    
Ö 6  
Förderprogramm: Bund-Land-Programm "Aktive Stadtzentren" hier: Selbstbindungsbeschluss zum Einzelhandels- und Zentrenkonzept in der Fassung vom Juli 2009
SVV/0222/2009  
Ö 7  
Beschluss zur Festlegung der Gebietskulisse für das Bund - Land - Programm "Aktive Stadtzentren"
SVV/0218/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Festlegung der Gebietskulisse für das Bund – Land – Programm “Aktive Stadtzentren”.

 

Die Anlage – Gebietskulisse “Aktive Stadtzentren” – ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    08.10.2009 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 7/0

   
    14.10.2009 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 9 - zurückgestellt
   
   
    18.11.2009 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:              11/0, einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    04.12.2009 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 25 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Festlegung der Gebietskulisse für das Bund – Land – Programm “Aktive Stadtzentren”.

 

Die Anlage – Gebietskulisse “Aktive Stadtzentren” – ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 21/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 21/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 8  
Vorplanung zum Straßenbau Schulstraße (von Naundorfer Straße bis einschließlich Zufahrt Friedhof)
SVV/0204/2009  
Ö 9  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Robert-Koch-Straße, von Ziegelstraße bis Zufahrt Robert-Koch-Straße 92 B - 94
SVV/0205/2009  
Ö 10  
Hinweise und Anregungen der Fraktionen - Fortschreibung Straßenausbauprogramm - Friedhofsentwicklungsplan - Anlage von Wendeanlagen    
Ö 11  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 12  
Anfragen und Mitteilungen    
N 13     Abstimmung zur Tagesordnung nichtöffentlicher Teil      
N 14     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A "Stegbau am Mühlgraben"      
N 15     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A Straßen-, Kanal- und Leitungsbau Schillerstraße und Lessingstraße      
N 16     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Neugestaltung Marktplatz - LOS 1 Landschaftsbau und LOS 2 Landschaftspflege      
N 17     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Sanierung Sozialanbau Turnhalle Grundschule Mitte, Gewerk Elektroarbeiten      
N 18     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Sanierung Sozialanbau Turnhalle Grundschule Mitte, Gewerk Abbruch-, Maurer- und Betonarbeiten      
N 19     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Sanierung Sozialanbau Turnhalle Grundschule Mitte, Gewerk Sanitärinstallation      
N 20     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Sanierung Sozialanbau Turnhalle Grundschule Mitte, Gewerk Metallbau (Dach/Fassade)      
N 21     Anfragen und Mitteilungen