Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 11. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 12.11.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:15
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung öffentlicher Teil    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 08.10.2009    
Ö 5  
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung
Enthält Anlagen
SVV/0255/2009  
Ö 6  
Errichtung "Bioenergiepark Forst (Lausitz), Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 9" hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung nach § 54 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)
Enthält Anlagen
SVV/0247/2009  
Ö 7  
Fortschreibung Straßenbauprogramm für die Jahre 2010 bis 2013
Enthält Anlagen
SVV/0237/2009  
Ö 8  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Teileinziehung der Verkehrsflächen und des ehemaligen Busplatzes zwischen der Mühlenstraße und der Straße Am Markt nach § 8 Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG)
SVV/0246/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Teileinziehung der Verkehrsflächen und des ehemaligen Busplatzes zwischen der Mühlenstraße und der Straße Am Markt. Die Teileinziehung der Verkehrsflächen und des ehemaligen Busplatzes ist öffentlich bekannt zu machen (§ 8 (3) BbgStrG).

 

1.      Der gesamte “innere Platz” wird Fußgängerbereich.

2.      Die östlich verlaufende Fahrgasse (Verbindungsstraße zwischen der Straße Am Markt und der Mühlenstraße) wird für Kraftfahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 3,5 Tonnen, ausgenommen Kraftomnibusse, gesperrt.

3.      Die Aufenthaltsfläche mit dem “Platanendach” östlich der Verbindungsstraße zwischen Straße Am Markt und Mühlenstraße wird Grünfläche.

   
    12.11.2009 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0

   
    18.11.2009 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 23 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:              11/0, einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    04.12.2009 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 28 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Teileinziehung der Verkehrsflächen und des ehemaligen Busplatzes zwischen der Mühlenstraße und der Straße Am Markt. Die Teileinziehung der Verkehrsflächen und des ehemaligen Busplatzes ist öffentlich bekannt zu machen (§ 8 (3) BbgStrG).

 

1.      Der gesamte “innere Platz” wird Fußgängerbereich.

2.      Die östlich verlaufende Fahrgasse (Verbindungsstraße zwischen der Straße Am Markt und der Mühlenstraße) wird für Kraftfahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 3,5 Tonnen, ausgenommen Kraftomnibusse, gesperrt.

3.      Die Aufenthaltsfläche mit dem “Platanendach” östlich der Verbindungsstraße zwischen Straße Am Markt und Mühlenstraße wird Grünfläche.

 

Abstimmungsergebnis: 21/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 21/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 9  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung der Bahnstraße, zwischen Mauerstraße und Wehrinselstraße
Enthält Anlagen
SVV/0256/2009  
Ö 10  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Eisenbahnstraße
SVV/0248/2009  
Ö 11  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Märkische Straße, von Forstweg bis Ende Abrundungssatzung (ca. 60 m nach Cäcilienweg)
SVV/0249/2009  
Ö 12  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Cäcilienweg
SVV/0250/2009  
Ö 13  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau W.-A.-Mozart-Straße
SVV/0251/2009  
Ö 14  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Am Busch
SVV/0252/2009  
Ö 15  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 16  
Anfragen und Mitteilungen    
N 17     Abstimmung zur Tagesordnung nichtöffentlicher Teil      
N 18     Anfragen und Mitteilungen