Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 11. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 12.11.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:15
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung öffentlicher Teil    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 08.10.2009    
Ö 5  
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung
Enthält Anlagen
SVV/0255/2009  
Ö 6  
Errichtung "Bioenergiepark Forst (Lausitz), Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 9" hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung nach § 54 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)
Enthält Anlagen
SVV/0247/2009  
Ö 7  
Fortschreibung Straßenbauprogramm für die Jahre 2010 bis 2013
Enthält Anlagen
SVV/0237/2009  
Ö 8  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Teileinziehung der Verkehrsflächen und des ehemaligen Busplatzes zwischen der Mühlenstraße und der Straße Am Markt nach § 8 Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG)
SVV/0246/2009  
Ö 9  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung der Bahnstraße, zwischen Mauerstraße und Wehrinselstraße
Enthält Anlagen
SVV/0256/2009  
Ö 10  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Eisenbahnstraße
SVV/0248/2009  
Ö 11  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Märkische Straße, von Forstweg bis Ende Abrundungssatzung (ca. 60 m nach Cäcilienweg)
SVV/0249/2009  
Ö 12  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Cäcilienweg
SVV/0250/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Ausführungsplanung zum Straßenbau Cäcilienweg.

   
    12.11.2009 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/1

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 2/1

   
    18.11.2009 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 27 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Ausführungsplanung zum Straßenbau Cäcilienweg.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:              10/0, einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 13  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau W.-A.-Mozart-Straße
SVV/0251/2009  
Ö 14  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Am Busch
SVV/0252/2009  
Ö 15  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 16  
Anfragen und Mitteilungen    
N 17     Abstimmung zur Tagesordnung nichtöffentlicher Teil      
N 18     Anfragen und Mitteilungen