Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 20. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses gemeinsam mit dem Finanzausschuß  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses gemeinsam mit dem Finanzausschuß
Gremium: Haupt- und Petitionsausschuß
Datum: Do, 01.02.2001 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:00
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 19. Sitzung am 22.11.2000 und von der Sondersitzung am 08.12.2000    
Ö 5  
Beratung und Beschlußfassung über 1. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2001 2. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2000 - 2004 3. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0351/2001  
Ö 6  
Aufhebung des Beschlusses vom 24. 4. 1998 Drucksachen-Nr. StVV/653/98 "Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in städtischen Kindertagesstätten" Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in kommunalen Kindertagesstätten und Tagespflege
SVV/0300/2000(NEU)  
Ö 7  
Satzung zur Bildung von Schulbezirken und deren Überschneidungsgebiete sowie Bestimmung der örtlich zuständigen Schule für die Grundschulen der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2001/2002
SVV/0301/2000/NEU/2  
Ö 8  
Vollzug des § 6a Altschuldenhilfegesetz (AHG) und der Altschuldenhilfeverordnung (AHGV) hier: Vorbereitende Untersuchungen für das Stadtumbau- und Wohnungswirtschaftskonzept und Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH und der Forster Wohnungsgenossenschaft e.G.
SVV/0340/2000  
Ö 9  
Beschluss zur 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz) 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0346/2001  
Ö 10  
Bebauungsplan "Neuansiedlung Horno" 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0349/2001  
Ö 11  
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Forst "Promenade" hier: Bestätigung des eingereichten Nutzungs- und Gestaltungskonzeptes vom 04.12.2000 für das "Einkaufszentrum Promenade"
SVV/0348/2001  
Ö 12  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung - vom 30.06.2000
SVV/0352/2001  
Ö 13  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) vom 30.06.2000
SVV/0353/2001  
Ö 14  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt und die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 30.06.2000
SVV/0354/2001  
Ö 14.1  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Ausführungshinweise zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt und die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
SVV/0368/2001  
Ö 15  
Anfragen    
N 16     Vergabe nach öffentlicher Ausschreibung VOL/A § 17 Ausstattung der Realschule (LOS 1) und der Gesamtschule (LOS 2) mit moderner Informations- und Kommunikationstechnik gemäß Richtlinie "Medienoffensive"      
N 17     Verkauf des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Buschweg, Flur 33, Flurstück 1169/8 mit ca 50 m²      
N 18     Erwerb des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Fruchtstraße, Flur 16, Flurstück 21/1 mit ca 1.850 m²      
N 19     Verkauf einer ca 560 m² und ca 22 m² großen Teilfläche des Grundstückes /Flurstück 1308 der Flur 33      
N 20     Erwerb von Grundstücken in Forst, Sanierungsgebiet Forst-Nordstadt, Flur 16, Flurstück 225 mit insgesamt ca 72 m² sowie Flur 16, Flurstücke 207/2 und 209/2 mit insgesamt ca 150 m² von den jeweiligen Eigentümern      
N 21     Grundstück im EGIP, TG 3.4 - Antrag auf Gewährung der Rückerstattung von Vermessungsgebühren und Erlass von Katastergebühren      
N 22     Entwicklungsbereich Forst "Promenade" (Teilquartier Parkplatz) hier: Städtebaulicher Vertrag zwischen der Stadt Forst (Lausitz) und ANNO 2002 Gesellschaft für schlüsselfertiges Bauen mbH Bayreuth      
N 23     Altschulden nach dem Altschuldenhilfe-Gesetz      
N 24     Anfragen