Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 10. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 10. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 13.01.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:05
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 18.11.2009 und von der Sondersitzung am 04.12.2009    
Ö 5  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Kanalbaumaßnahme Erneuerung Schmutz- und Niederschlagswasserkanäle in der Robert-Koch-Straße
SVV/0276/2009  
Ö 6  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Niederschlagswasserableitung Forst (Lausitz) Rückhaltebecken Weißwasserstraße
SVV/0277/2009  
Ö 7  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung von Teilflächen des Flurstückes 46, Flur 8, Ziegelstraße
Enthält Anlagen
 SVV/0279/2009  
Ö 8  
1. Überprüfung der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) auf Mitarbeit / Mitgliedschaft im ehemaligen MfS / AfNS der DDR 2. Einsetzung eines Ausschusses zur Überprüfung der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) auf Mitarbeit/Mitgliedschaft im ehemaligen MfS /AfNS der DDR
SVV/0291/2010  
Ö 9  
Anfragen    
N 10     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Bestätigung des Stromliefervertrages für die Kläranlage Forst für das Jahr 2010      
N 11     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe der Leistungen zur Durchführung des Bescheinigungsverfahrens nach dem Grundbuchbereinigungsgesetz für das Schmutz- und Niederschlagswasserkanalnetz Forst (L.)      
N 11.1     Übernahme des Städtebaulichen Vertrages (Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 612709, "Bioenergiepark Forst (Lausitz), IGG Forst-Süd, TG 9")      
N 12     Anfragen