Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig , lt. Beschlussvorlage angenommen

Beschlussvorschlag:

1.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Aufhebung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Keune in der Fassung vom Oktober 2004, Satzungsbeschluss vom 13.05.2.005.

2.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen und Bedenken der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie von Bürgern und juristischen Personen entsprechend den Anlagen 1 und 1.1.

Es wird darauf hingewiesen, dass für befangene Bürger nach § 22 Kommunalver­fassung ein Mitwirkungsverbot besteht.

Abstimmungsergebnisse:

1.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Aufhebung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Keune in der Fassung vom Oktober 2004, Satzungsbeschluss vom 13.05.2.005.

Abstimmungsergebnis: 24/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

2.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen und Bedenken der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie von Bürgern und juristischen Personen entsprechend den Anlagen 1 und 1.1.

Abstimmungsergebnis zur Anlage 1

Beteiligung der Träger öffentlicher Belange,

Punkte 1 – 13: 24/0, einstimmig , lt. Beschlussvorlage angenommen

Abstimmungsergebnis zur Anlage 1.1.

Beteiligung der Bürger und sonstigen Einrichtungen

Bürger Jens und Antje Haselmann: 23/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Agrargenossenschaft Forst e.G.: 24/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Bürger Simone Schütz/Wilfried Schütz: 24/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Abstimmungsergebnis zu Pkt. 2.2. Satzungsbeschluss: 24/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen