Abstimmungsergebnisse zu:
1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt über die Änderungen des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2010 entsprechend Anlage 1.
Abstimmungsergebnis: 24/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
2. Das Hauhaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2010 wird entsprechend Anlage 2 beschlossen.
Abstimmungsergebnis: 15/6, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen
3. Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2010 wird entsprechend Anlage 3 mit Haushaltsplan (unter Berücksichtigung der Änderungen entsprechend Anlage 1) und Anlagen beschlossen.
Abstimmungsergebnis: 24/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
3.1. Das Investitionsprogramm für die Jahre 2009 bis 2013 wird als Richtlinie für die
Investitionsplanung beschlossen
Abstimmungsergebnis: 24/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
3.2. Die Finanzplanung für die Jahre 2009 bis 2013 wird entsprechend Anlage 4 zur Kenntnis
genommen.
Der Punkt 3.2 wurde von der Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis genommen