Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 19.03.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:30
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 22.01.2010    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 8  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 10  
Erlass einer Allgemeinverfügung (Ordnungsverfügung) zu einem örtlich beschränkten und zeitlich befristeten Verbot des Alkoholgenusses in der Stadt Forst (Lausitz) auf öffentlichen Straßen und Plätzen
SVV/0309/2010  
Ö 11  
Wirtschaftsplan 2010 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0304/2010  
Ö 12  
Beratung und Beschlussfassung über 1. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2010 2. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2010 3. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2009-2013
SVV/0313/2010 (neu)  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt über die Änderungen des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2010 entsprechend Anlage 1.

 

  1. Das Hauhaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2010 wird entsprechend

Anlage 2 beschlossen.

 

  1. Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2010 wird entsprechend Anlage 3 mit Haushaltsplan (unter Berücksichtigung der Änderungen entsprechend Anlage 1) und Anlagen beschlossen.

 

3.1. Das Investitionsprogramm für die Jahre 2009 bis 2013 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung  beschlossen

 

3.2. Die Finanzplanung für die Jahre 2009 bis 2013 wird entsprechend Anlage 4 zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    19.03.2010 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung beschließt über die Änderungen des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2010 entsprechend Anlage 1.

 

2.      Das Hauhaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2010 wird entsprechend

Anlage 2 beschlossen.

 

3.      Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2010 wird entsprechend Anlage 3 mit Haushaltsplan (unter Berücksichtigung der Änderungen entsprechend Anlage 1) und Anlagen beschlossen.

 

3.1. Das Investitionsprogramm für die Jahre 2009 bis 2013 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung  beschlossen

 

3.2. Die Finanzplanung für die Jahre 2009 bis 2013 wird entsprechend Anlage 4 zur Kenntnis genommen.

 

 

 

Abstimmungsergebnisse zu:

Abstimmungsergebnisse zu:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung beschließt über die Änderungen des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2010 entsprechend Anlage 1.

Abstimmungsergebnis: 24/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

 

2.      Das Hauhaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2010 wird entsprechend Anlage 2 beschlossen.

Abstimmungsergebnis: 15/6, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

 

3.      Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2010 wird entsprechend Anlage 3 mit Haushaltsplan (unter Berücksichtigung der Änderungen entsprechend Anlage 1) und Anlagen beschlossen.

Abstimmungsergebnis: 24/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

 

3.1. Das Investitionsprogramm für die Jahre 2009 bis 2013 wird als Richtlinie für die 

       Investitionsplanung  beschlossen

Abstimmungsergebnis: 24/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

 

3.2. Die Finanzplanung für die Jahre 2009 bis 2013 wird entsprechend Anlage 4 zur Kenntnis 

       genommen.

Der Punkt 3.2 wurde von der Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis genommen

 

 

Ö 13  
Entgeltordnung für das Freibad Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0288/2009  
Ö 14  
Zweite Änderungsatzung zur Marktordnung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0301/2010  
Ö 15  
Erste Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0295/2010  
Ö 16  
1. Beschluss zur Aufhebung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Keune (Klarstellungs- und Ergänzungssatzung) 2. Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Keune (Klarstellungs- und Ergänzungssatzung) 2.1 Beschlussempfehlung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2.2 Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0289/2009  
Ö 17  
Beschluss zum vorhaben bezogenen Bebauungsplan "Bioenergiepark Forst (Lausitz), Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 9" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0296/2010  
Ö 18  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) des Landes Brandenburg i.V.m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Forst (Lausitz) hier: Straßenbau Robert-Koch-Straße - Abschnittsbildung Ziegelstraße bis Stich Robert-Koch-Straße
SVV/0292/2010  
Ö 19  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) i.V.m. der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Forst (Lausitz) und des Kommunalabgabengesetzes (KAG) des Landes Brandenburg i.V.m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Forst (Lausitz) in der jeweils gültigenFassung hier: Straßenbau Heinsiusstraße - Abschnittsbildung Wehrinselstraße bis Rüdigerstraße
Enthält Anlagen
SVV/0302/2010  
Ö 20  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz) 2008
Enthält Anlagen
SVV/0307/2010  
Ö 21  
Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung Haushaltsjahr 2008
Enthält Anlagen
SVV/0297/2010  
Ö 22  
Anfragen    
N 23     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 839.400,00 Euro.      
N 24     Stundungsvereinbarung      
N 25     Anfragen