Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 13. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 21.04.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:50
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 03.03.2010    
Ö 5  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Kanalbaumaßnahme Erneuerung der Schmutzwasserableitung in der Märkischen Straße und Neubau der Niederschlagswasserleitung im Quartier Märkische Straße
Enthält Anlagen
SVV/0325/2010  
Ö 6  
Vollzug des § 66 Abs. 1 Brandenburgisches Wassergesetz (BbgWG) hier: Beschluss über das Abwasserbeseitigungskonzept (ABK)
Enthält Anlagen
SVV/0326/2010  
Ö 7  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung Parkplatz Ringstraße
Enthält Anlagen
SVV/0331/2010  
Ö 8  
Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Fuhrunternehmen Marko"
Enthält Anlagen
SVV/0334/2010  
Ö 9  
Über- und außerplanmäßige Ausgabe für das IV. Quartal 2009
Enthält Anlagen
SVV/0320/2010  
    VORLAGE
    Information:

Information:

 

Gemäß § 81 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg werden den Stadtverordneten die in der Anlage ausgewiesenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben zur Kenntnis gegeben.

Sie waren unabweisbar bzw. unvorhersehbar und unterlagen entsprechend § 4 Absatz 3 der Haushaltssatzung 2009 der Entscheidung des Kämmerers.

 

   
    19.04.2010 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

   
    21.04.2010 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   
   
    07.05.2010 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 15 - zur Kenntnis genommen
    Information:

Information:

 

Gemäß § 81 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg werden den Stadtverordneten die in der Anlage ausgewiesenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben zur Kenntnis gegeben.

Sie waren unabweisbar bzw. unvorhersehbar und unterlagen entsprechend § 4 Absatz 3 der Haushaltssatzung 2009 der Entscheidung des Kämmerers.

Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen

Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen.

Ö 10  
Anfragen    
N 11     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Schmutzwasserableitung Teilabschnitte Triebeler Straße, Am Wasserwerk und Grabenweg in Forst (Lausitz)      
N 12     Richtfunkstrecken für Orte im Land Brandenburg - Regelung der Übernahme, Nutzung und Übertragung einer Richtfunkanlage      
N 13     Teilerlass Straßenbaubeitrag ARISTA Haus- und Grundstücksverwaltung GmbH für die Verkehrsanlage Finkenweg      
N 14     Ankauf des Grundstücks in der Gemarkung Forst, Flur 18,Flurstück 92 mit einer Größe von 1.237 m²      
N 15     Ankauf des Grundstücks in der Gemarkung Forst, Flur 18, Flurstück 408 mit einer Größe von 270 m²      
N 16     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst, Elsterstraße, Flur 43, Flurstück 221/1 mit einer Größe von 56 m²      
N 17     Anfragen