Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 07.05.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 15:45
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Verpflichtung des Stadtverordneten Uwe Krenz    
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 19.03.2010 und zu der Niederschrift zur Sondersitzung vom 13.04.2010    
Ö 6  
Bekanntmachungen    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7.1  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Vollzug des § 66 Abs. 1 Brandenburgisches Wassergesetz (BbgWG) hier: Beschluss über das Abwasserbeseitigungskonzept (ABK)
Enthält Anlagen
SVV/0326/2010  
Ö 12  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung Parkplatz Ringstraße
Enthält Anlagen
SVV/0331/2010  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Einziehung des Parkplatzes Ringstraße gemäß Anlage 2.

 

Mit Bezug auf das Brandenburgische Straßengesetz, § 8 Abs. 3, wird auf die öffentliche Bekannt­machung der Absicht der Einziehung verzichtet. Die Allgemeinverfügung ist als Anlage 1 beigefügt.

 

Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.

   
    15.04.2010 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0

   
    21.04.2010 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    07.05.2010 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Einziehung des Parkplatzes Ringstraße gemäß Anlage 2.

 

Mit Bezug auf das Brandenburgische Straßengesetz, § 8 Abs. 3, wird auf die öffentliche Bekannt­machung der Absicht der Einziehung verzichtet. Die Allgemeinverfügung ist als Anlage 1 beigefügt.

 

Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:              19/0, einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen.

Ö 13  
Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Fuhrunternehmen Marko"
Enthält Anlagen
SVV/0334/2010  
Ö 14  
Jahresrechnung 2009
Enthält Anlagen
SVV/0342/2010  
Ö 15  
Über- und außerplanmäßige Ausgabe für das IV. Quartal 2009
Enthält Anlagen
SVV/0320/2010  
Ö 16  
Anfragen    
N 17     Bericht der Geschäftsleitung der Krankenhaus Forst GmbH      
N 18     Anfragen