Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 24.09.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:07
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 30.06.2010    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 8  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 10  
Erste Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Forst (Lausitz) an höchstens sechs Sonntagen im Jahr
Enthält Anlagen
 SVV/0076/2009/1  
Ö 11  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung von Flächen und Teilflächen der der Elsterstraße östlich vorgelagerten Grundstücke, von Sperlingsgasse 2 bis einschließlich Elsterstraße 25
Enthält Anlagen
 SVV/0206/2009 (neu)  
Ö 12  
Friedhofsentwicklungsplan der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
 SVV/0350/2010 (neu)  
Ö 13  
Beschluss zum Bebauungsplan "An der Ziegelstraße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
 SVV/0386/2010  
Ö 14  
Beschluss zur Offenlegung i.S.d. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB mit der Bezeichnung "An der Richard-Wagner-Straße"
Enthält Anlagen
 SVV/0391/2010  
Ö 15  
Erhalt der Polizeiwache Forst
SVV/0406/2010  
Ö 16  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das II. Quartal 2010
SVV/0395/2010  
Ö 17  
Anfragen    
N 18     Verkauf von Grundstücken der Gemarkung Briesnig, der Flure 1, 2, 3 und 5      
N 18.1     Städtebaulicher Vertrag (Durchführungsvertrag) zum vorhaben bezogenen Bebauungsplan Nr. 612710 "Nahversorgungsstandort an der Skurumer Straße"      
N 18.2     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über die Genehmigung des 2. und 3. Nachtrages zum Los 3 des Bauvorhabens – Straßen-, Kanal- und Leitungsbau Robert-Koch-Straße      
N 19     Anfragen