Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 24.09.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:07
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 30.06.2010    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 8  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 10  
Erste Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Forst (Lausitz) an höchstens sechs Sonntagen im Jahr
Enthält Anlagen
SVV/0076/2009/1  
Ö 11  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung von Flächen und Teilflächen der der Elsterstraße östlich vorgelagerten Grundstücke, von Sperlingsgasse 2 bis einschließlich Elsterstraße 25
Enthält Anlagen
SVV/0206/2009 (neu)  
Ö 12  
Friedhofsentwicklungsplan der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0350/2010 (neu)  
Ö 13  
Beschluss zum Bebauungsplan "An der Ziegelstraße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0386/2010  
Ö 14  
Beschluss zur Offenlegung i.S.d. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB mit der Bezeichnung "An der Richard-Wagner-Straße"
Enthält Anlagen
SVV/0391/2010  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt, den Entwurf des Bebauungsplanes der Innenentwicklung i.S.d. § 13 a BauGB mit der Bezeichnung “An der Richard-Wagner-Straße” mit Begründung und Grünordnungsplan gem. § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

 

Das Plangebiet ist begrenzt:

 

Im Norden:              von dem Gelände der Neißeverkehr GmbH

Im Osten:               vom Neißedamm

Im Süden:               vom Grundstück Richard-Wagner-Straße 9

Im Westen:               von der Richard-Wagner-Straße

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg keine Mitwirkungshandlung haben.

 

 

   
    02.09.2010 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0

   
    08.09.2010 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    24.09.2010 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis: 21/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 21/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

(Herr Kruse war bei der Abstimmung nicht zugegen).

 

Ö 15  
Erhalt der Polizeiwache Forst
SVV/0406/2010  
Ö 16  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das II. Quartal 2010
SVV/0395/2010  
Ö 17  
Anfragen    
N 18     Verkauf von Grundstücken der Gemarkung Briesnig, der Flure 1, 2, 3 und 5      
N 18.1     Städtebaulicher Vertrag (Durchführungsvertrag) zum vorhaben bezogenen Bebauungsplan Nr. 612710 "Nahversorgungsstandort an der Skurumer Straße"      
N 18.2     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über die Genehmigung des 2. und 3. Nachtrages zum Los 3 des Bauvorhabens – Straßen-, Kanal- und Leitungsbau Robert-Koch-Straße      
N 19     Anfragen