Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 26.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:37
Raum: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Feuerwehrgerätehaus Mitte

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 24.09.2010 und zur Niederschrift zur Sondersitzung vom 12.10.2010    
Ö 5  
Bestätigung der Sitzungstermine für das Jahr 2011    
Ö 6  
Bekanntmachungen    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Erste Lesung zur Schulentwicklungskonzeption der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 12  
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
Enthält Anlagen
SVV/0434/2010  
Ö 13  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" für das Wirtschaftsjahr 2009
SVV/0435/2010  
Ö 14  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2010 für den Eigenbetrieb “Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
SVV/0436/2010  
Ö 15  
Zweite Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0344/2010  
Ö 16  
Änderung der Hoheitszeichen der Stadt Forst (Lausitz) (Stadtwappen, Stadtflagge und Dienstsiegel)
Enthält Anlagen
SVV/0431/2010  
Ö 17  
Kostenbeteiligung der Personensorgeberechtigten an der Schulspeisung der Grundschulen in städtischer Trägerschaft
SVV/0457/2010  
Ö 18  
Beschluss zum Bebauungsplan "1. Änderung Bebauungsplan Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 3.1" 1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0404/2010  
Ö 19  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung eines Teils vom öffentlichen Parkplatz Elisabethstraße/Mühlenstraße
Enthält Anlagen
SVV/0421/2010  
Ö 20  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung der Heinsiusstraße, zwischen Mauerstraße und Rüdigerstraße
Enthält Anlagen
SVV/0422/2010  
Ö 21  
Beschluss zur Offenlegung des Entwurfes zum 1. Änderungsverfahren des Bebauungsplanes "Lindenstraße" hier: Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0428/2010  
Ö 22  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Änderung und Ergänzung der Allgemeinverfügung zur Teileinziehung Promenade / Gerberstraße / Beethovenstraße / Thumstraße / Cottbuser Straße - "Fußgängerbereich Promenade"
Enthält Anlagen
SVV/0443/2010  
Ö 23  
1. Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung des einfachen Textbebauungsplanes mit der Bezeichnung "Einzelhandel - Forster Stadtzentrum" auf der Grundlage des § 9 Abs. 2a BauGB im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB 2. Beschluss zur Offenlegung des Entwurfes des Textbebauungsplanes "Einzelhandel - Forster Stadtzentrum"
Enthält Anlagen
SVV/0447/2010  
Ö 24  
Beschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Nahversorgungsstandort an der Skurumer Straße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0461/2010  
Ö 25  
3. Änderungssatzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0458/2010  
Ö 26  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung) ab 2011
Enthält Anlagen
SVV/0433/2010  
Ö 27  
Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe
SVV/0441/2010  
Ö 28  
Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe
Enthält Anlagen
SVV/0453/2010  
Ö 29  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das III. Quartal 2010
Enthält Anlagen
SVV/0440/2010  
Ö 30  
Anfragen    
N 31     Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz) - Beschluss über den finanziellen Zuschuss der Stadt Forst (Lausitz) an den Museumsverein der Stadt Forst (Lausitz) e.V. für das Jahr 2011      
N 32     Änderung des Schenkung- und Vermächtnisvertrages der „Heiner-Schuster-Stiftung“      
N 33     Antrag auf Stundungsverlängerung      
N 34     Verkauf von Grundstücken der Gemarkung Forst, Industriegebiet Süd, TG 4A 5,6 der Flur 34, Flurstück 373 mit 3.421 m², Flurstück 371 mit 12.744 m² und Teilfläche aus Flurstück 4 mit ca. 13.000 m²      
N 35     Verkauf von zwei noch zu vermessenden Teilflächen in der Gemarkung Forst, Märkische Straße/ Industriestraße und Märkische Straße/ Am Teichgraben, Indstriegebiet Forst Süd, TG 4A 1-4, Flur 34, Flurstück 474 von in Summe ca. 78.165 m²      
N 36     Anfragen