Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 15. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: 15. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 06.09.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:55
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 14.06.2010    
Ö 5  
Erste Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Forst (Lausitz) an höchstens sechs Sonntagen im Jahr
Enthält Anlagen
SVV/0076/2009/1  
Ö 6  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das II. Quartal 2010
SVV/0395/2010  
    VORLAGE
    Information:

Information:

Gemäß § 81 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg werden den Stadtverordneten die in der Anlage ausgewiesenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben zur Kenntnis gegeben. Sie waren unabweisbar bzw. unvorhersehbar und unterlagen entsprechend § 4 Absatz 3 der Haushaltssatzung 2010 der Entscheidung des Kämmerers.

 

   
    06.09.2010 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage wurde von den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wurde von den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen.

   
    08.09.2010 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses nahmen die Informationsvorlage zur Kenntnis

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses nahmen die Informationsvorlage zur Kenntnis.

   
    24.09.2010 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 16 - zur Kenntnis genommen
    Information:

Information:

Gemäß § 81 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg werden den Stadtverordneten die in der Anlage ausgewiesenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben zur Kenntnis gegeben. Sie waren unabweisbar bzw. unvorhersehbar und unterlagen entsprechend § 4 Absatz 3 der Haushaltssatzung 2010 der Entscheidung des Kämmerers.

 

 

Die Informationsvorlage wird zur Kenntnis genommen

Die Informationsvorlage wird zur Kenntnis genommen

Ö 7  
Information zum Haushalt 2010    
Ö 8  
Anfragen    
N 9     Abstimmung zur Tagesordnung      
N 10     Verkauf von Grundstücken der Gemarkung Briesnig, der Flure 1, 2, 3 und 5      
N 11     Zustimmung zu Vermögenszuordnungen von Grundstücken der Bahnstrecke Forst/ Cottbus der Gemarkung Klein Jamno, Flur 2, Teilfläche aus Flurstück 68 und Flur 4, Teilfläche aus Flurstück 97, sowie der Gemarkung Forst, Flur 42, Teilfläche aus Flurstück 707 von in Summe ca. 780 m²      
N 12     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst, Flur 36, Flurstück 143/6 und Teilfläche aus Flurstück 144/6 von in Summe ca. 7.000 m²      
N 13     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A ab einem Wert von über 20.000 Euro bis 100.000 Euro - Beschaffung PC inkl. Bildschirm zum Ersetzen 6-10 Jahre alter PC-Technik      
N 14     Anfragen