Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - Sondersitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales  

 
 
Bezeichnung: Sondersitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales
Gremium: Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
Datum: Mo, 15.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:15
Raum: Grundschule Noßdorf
Ort: Pestalozzistraße 4, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kostenbeteiligung der Personensorgeberechtigten an der Schulspeisung der Grundschulen in städtischer Trägerschaft
SVV/0457/2010  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderung der Höhe der Kostenbeteiligung der Personensorgeberechtigten an der Schulspeisung der Grundschulen in städtischer Trägerschaft von 1,43 Euro auf 2,00 Euro pro Portion ab 1.1.2011.

   
    08.11.2010 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 14 - 
   
   
    08.11.2010 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
    Ö 4 - zurückgestellt
   
   
    10.11.2010 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Vorlage mehrheitlich zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Vorlage mehrheitlich zu.

Abstimmungsergebnis: 7/3, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 7/3, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    15.11.2010 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
    Ö 4 - abgelehnt
    Der Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales beschließt die Änderung der Höhe der Kostenbeteiligung der Personensorgeberechtigten an der Schulspeisung der Grundschulen in städtischer Trägerschaft von 1,43 Euro auf 2,00 Euro pro Portion ab 01

Der Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales lehnt die Vorlage Kostenbeteiligung der Personensorgeberechtigten an der Schulspeisung der Grundschulen in städtischer Trägerschaft, in der vorliegenden Form ab.

Abstimmung Stadtverordnete: 2/4

Abstimmung Stadtverordnete: 2/4

Abstimmung Sachkundige Einwohner: 2/3

 

   
    26.11.2010 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderung der Höhe der Kostenbeteiligung der Personensorgeberechtigten an der Schulspeisung der Grundschulen in städtischer Trägerschaft von 1,43 Euro auf 2,00 Euro pro Portion ab 1.1.2011.

 

Abstimmungsergebnis: 16/7, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 16/7, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 5  
Schulentwicklungskonzeption der Stadt Forst (Lausitz) a) Besichtigung Standort der Grundschule Noßdorf b) weitere Erläuterungen und Beantwortung von Fragen zur Schulentwicklungskonzeption    
Ö 6  
Fragen, Sonstiges    
N 7     Fragen, Sonstiges