Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 21. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: 21. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 28.02.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:55
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Anlagen:
06_Beteiligungsbericht 2009-neu

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Wirtschaftsplan 2011 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0487/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes “Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)” (Anlagen 2 - 6) für das Jahr 2011.

Die Festsetzung nach § 14 Abs. 1 Nummer 1 EigV (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses.

 

   
    28.02.2011 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete:                            4

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner:              4                                         

   
    02.03.2011 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0, einstimmig angenommen

Abstimmungsergebnis: 9/0, einstimmig angenommen

   
    18.03.2011 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes “Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)” (Anlagen 2 - 6) für das Jahr 2011.

Die Festsetzung nach § 14 Abs. 1 Nummer 1 EigV (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses.

 

 

Abstimmungsergebnis: 25/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 25/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 5  
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2011
Enthält Anlagen
SVV/0495/2011  
Ö 6  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz) 2009
Enthält Anlagen
SVV/0501/2011  
Ö 7  
Beratung Stellenplan    
Ö 8  
Beratung und Beschlussfassung über 1. die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2011 2. das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2011
Enthält Anlagen
SVV/0508/2011  
Ö 9  
Kassenkreditrahmen der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2011
SVV/0481/2010  
Ö 10  
Anfragen    
N 11     Abstimmung zur Tagesordnung      
N 12     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst, gelegen in der Schacksdorfer Straße, Flur 31, Flurstück 6 mit einer Gesamtgröße von 2.860 m²      
N 13     Verkauf von Grundstücken in der Gemarkung Bohrau, Flur 2, Flurstücke 84, 85, 88 (TF), 508, 509      
N 14     Anfragen      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 06_Beteiligungsbericht 2009-neu (195 KB)