Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 21. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 21. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mo, 09.05.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 06.04.2011    
Ö 5  
Erste Änderung der Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz) Hier: Änderung der Anlage zur Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0499/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Erste Änderung der Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz), die Änderung der Anlage zur Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend der Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

   
    02.05.2011 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   
   
    09.05.2011 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 8/2, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 8/2, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    20.05.2011 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Erste Änderung der Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz), die Änderung der Anlage zur Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend der Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

 

Abstimmungsergebnis: 17/4, mit Mehrheit, lt

Abstimmungsergebnis: 17/4, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 6  
Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für das Freibad Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0525/2011  
Ö 7  
Bestätigung der Kita-Entwicklungskonzeption der Stadt Forst (Lausitz).
SVV/0526/2011  
Ö 8  
Bestätigung der 1. Änderung der Ausführungsplanung für die Kanalbaumaßnahme Erneuerung des Schmutz- und Niederschlagswasserkanals in der Robert-Koch-Straße
Enthält Anlagen
SVV/0276/2009/1  
Ö 9  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutz- und Niederschlagswasserableitung Euloer Straße, 2. BA
Enthält Anlagen
SVV/0521/2011  
Ö 10  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Kanalbaumaßnahme Sanierung des Schmutz- und Neubau des Niederschlagswasserkanals in der Gubener Straße, Teilabschnitt Alsenstraße bis Inselstraße
Enthält Anlagen
SVV/0530/2011  
Ö 11  
Anfragen    
N 12     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A- Kanal- und Leitungsbau Wehrinselstraße, Teilabschnitt 2 - Bahnübergang bis Paul-Högelheimer-Straße und Paul-Högelheimer-Straße zw. Wehrinselstraße und Kegeldamm      
N 12.1     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A- Kanal- und Leitungsbau Wehrinselstraße, Teilabschnitt 2 - Bahnübergang bis Paul-Högelheimer-Straße und Paul-Högelheimer-Straße zw. Wehrinselstraße und Kegeldamm      
N 13     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A- Schmutzwasserkanalbau Robert-Koch-Straße, unterirdischer Rohrvortrieb      
N 14     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI - Kanal- und Leitungsbau Mühlenstraße, Teilabschnitt Rüdigerstraße bis Gutenbergplatz in Forst (Lausitz)      
N 15     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A- Schachtumbau Schmutzwasser S 1.2 bis 1.8 und 5.1 Märkische Straße, Forst (Lausitz)      
N 15.1     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A- Schachtumbau Schmutzwasser S 1.2 bis 1.8 und 5.1 Märkische Straße, Forst (Lausitz)      
N 16     Bestätigung der Veränderung der öffentlichen Abwasseranlage in der Paul-Högelheimer-Straße und in der Straße Kegeldamm      
N 17     Abschluss eines neuen Stromkonzessionsvertrages für die Ortsteile Bohrau, Briesnig, Groß und Klein Bademeusel, Groß und Klein Jamno, Mulknitz und Naundorf      
N 18     Anfragen