Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 21. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 21. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mo, 09.05.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 06.04.2011    
Ö 5  
Erste Änderung der Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz) Hier: Änderung der Anlage zur Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0499/2011  
Ö 6  
Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für das Freibad Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0525/2011  
Ö 7  
Bestätigung der Kita-Entwicklungskonzeption der Stadt Forst (Lausitz).
SVV/0526/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Kita-Entwicklungskonzeption der Stadt Forst (Lausitz) wird bestätigt.

   
    18.04.2011 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Abstimmung Stadtverordnete: 4/0

Abstimmung Stadtverordnete: 4/0

Abstimmung sachkundige Einwohner: 4/0

 

Damit ist die Vorlage bestätigt.

 

 

   
    02.05.2011 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete:              4

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner:              2

   
    09.05.2011 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 6/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 6/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    20.05.2011 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Kita-Entwicklungskonzeption der Stadt Forst (Lausitz) wird bestätigt.

 

Abstimmungsergebnis: 24/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 24/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

 

 

Ö 8  
Bestätigung der 1. Änderung der Ausführungsplanung für die Kanalbaumaßnahme Erneuerung des Schmutz- und Niederschlagswasserkanals in der Robert-Koch-Straße
Enthält Anlagen
SVV/0276/2009/1  
Ö 9  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutz- und Niederschlagswasserableitung Euloer Straße, 2. BA
Enthält Anlagen
SVV/0521/2011  
Ö 10  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Kanalbaumaßnahme Sanierung des Schmutz- und Neubau des Niederschlagswasserkanals in der Gubener Straße, Teilabschnitt Alsenstraße bis Inselstraße
Enthält Anlagen
SVV/0530/2011  
Ö 11  
Anfragen    
N 12     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A- Kanal- und Leitungsbau Wehrinselstraße, Teilabschnitt 2 - Bahnübergang bis Paul-Högelheimer-Straße und Paul-Högelheimer-Straße zw. Wehrinselstraße und Kegeldamm      
N 12.1     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A- Kanal- und Leitungsbau Wehrinselstraße, Teilabschnitt 2 - Bahnübergang bis Paul-Högelheimer-Straße und Paul-Högelheimer-Straße zw. Wehrinselstraße und Kegeldamm      
N 13     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A- Schmutzwasserkanalbau Robert-Koch-Straße, unterirdischer Rohrvortrieb      
N 14     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI - Kanal- und Leitungsbau Mühlenstraße, Teilabschnitt Rüdigerstraße bis Gutenbergplatz in Forst (Lausitz)      
N 15     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A- Schachtumbau Schmutzwasser S 1.2 bis 1.8 und 5.1 Märkische Straße, Forst (Lausitz)      
N 15.1     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A- Schachtumbau Schmutzwasser S 1.2 bis 1.8 und 5.1 Märkische Straße, Forst (Lausitz)      
N 16     Bestätigung der Veränderung der öffentlichen Abwasseranlage in der Paul-Högelheimer-Straße und in der Straße Kegeldamm      
N 17     Abschluss eines neuen Stromkonzessionsvertrages für die Ortsteile Bohrau, Briesnig, Groß und Klein Bademeusel, Groß und Klein Jamno, Mulknitz und Naundorf      
N 18     Anfragen