Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 29. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung  

 
 
Bezeichnung: 29. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 01.09.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschriften vom 09.06.2011 und 04.08.2011    
Ö 5  
Fortschreibung der Denkmalpflegerischen Zielstellung Ostdeutscher Rosengarten Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0579/2011  
Ö 6  
Aufhebung des Beschlusses des Haupt- und Wirtschaftsausschusses der Stadt Forst (Lausitz) vom 12.03.2008 (Vorlagennummer SVV/1052/2008)
SVV/0566/2011  
Ö 7  
Beschluss zum vorhaben bezogenen Bebauungsplan "Fuhrunternehmen Marko" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0560/2011  
Ö 8  
Beschluss zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz) 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0563/2011  
Ö 9  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Gubener Straße, zwischen Alsenstraße und Inselstraße
Enthält Anlagen
SVV/0571/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Ausführungsplanung und damit das Straßenbauprogramm zur Gubener Straße, zwischen Alsenstraße und Inselstraße.

   
    01.09.2011 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0

   
    07.09.2011 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Ausführungsplanung und damit das Straßenbauprogramm zur Gubener Straße, zwischen Alsenstraße und Inselstraße.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:              10/0, einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 10  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Am Weingarten
Enthält Anlagen
SVV/0572/2011  
Ö 11  
Bestätigung der Ausführungsplanung Straßenbau Kleine Spremberger Straße
Enthält Anlagen
SVV/0573/2011  
Ö 12  
Bestätigung der Ausführungsplanung Straßenbau Am Kreuzberg
Enthält Anlagen
SVV/0574/2011  
Ö 13  
Fortschreibung Straßenbauprogramm bis zum Jahr 2016
Enthält Anlagen
SVV/0576/2011  
Ö 14  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung Einzugsgebiet Pumpwerk Sandweg, 1. Abschnitt und die Niederschlagswasserableitung Sandweg
Enthält Anlagen
SVV/0588/2011  
Ö 15  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasser- und Niederschlagswasserableitung Weißagker Weg
Enthält Anlagen
SVV/0589/2011  
Ö 16  
Information zum INSEK    
Ö 17  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 18  
Anfragen und Mitteilungen    
N 19     Erteilung einer Ermächtigungsgrundlage zum Abschluss eines gegenüber der Vorlage vom 19.04.2011 (SVV/0513/2011 (neu)) modifizierten Städtebaulichen Vertrages (Durchführungsvertrag)      
N 20     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Straßenbeleuchtung Euloer Straße, 2. BA, von Waldstraße bis vor Einmündung August-Bebel-Straße      
N 21     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Trainingsplatz Rad- und Reitstadion Spremberger Straße, Forst (Lausitz) - Elektroarbeiten      
N 22     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Trainingsplatz Rad- und Reitstadion Spremberger Straße, Forst (Lausitz) - Sportplatz- und Landschaftsbau      
N 23     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Anbau Schulsozialarbeiter, Gubenberg Oberschule Forst, Forst (Lausitz), Bahnhofstraße - Elektro- und Informationstechnik      
N 24     Anfragen und Mitteilungen