Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 25. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 25. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 16.11.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:17
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 19.10.2011    
Ö 5  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6  
Terminplanung für die Stadtverordnetenversammlungen und der Ausschüsse für das Jahr 2012    
Ö 7  
Vorstellung Ausstellungskonzept Deutsche Rosenschau 2013 in der Stadt Forst (Lausitz) Rosen(T)räume an der Neiße    
Ö 8  
Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0611/2011  
Ö 9  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" für das Wirtschaftsjahr 2010
SVV/0612/2011  
Ö 10  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2011 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0613/2011  
Ö 11  
Wirtschaftsplan 2012 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0614/2011  
Ö 12  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2012/2013
Enthält Anlagen
SVV/0607/2011  
Ö 13  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0617/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1, die Bestandteil des Beschlusses ist.

 

(Die Anlage 2 – Gegenüberstellung der Änderungen alte Fassung / neue Fassung gilt als Information und ist nicht Bestandteil des Beschlusses.)

 

 

   
    14.11.2011 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung beschließen die Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1, die Bestandteil des Beschlusses ist

Die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung beschließen die Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1, die Bestandteil des Beschlusses ist.

 

 

 

Abstimmung Stadtverordnete:

Abstimmung Stadtverordnete:              4/1 – mehrheitlich

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              4/1 - mehrheitlich

   
    15.11.2011 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales beschließt die Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1, die Bestandteil des Beschlusses ist

Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales  beschließt die Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1, die Bestandteil des Beschlusses ist.

 

 

Abstimmung Stadtverordnete:

Abstimmung Stadtverordnete:              6/0 – einstimmig

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              7/0 - einstimmig

   
    16.11.2011 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stemmten der Beschlussvorlage einschließlich des Antrages zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage einschließlich des Antrages zu.

Abstimmungsergebnis: 8/3, mit Mehrheit, mit Antrag angenommen

Abstimmungsergebnis: 8/3, mit Mehrheit, mit Antrag angenommen

   
    02.12.2011 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 17 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1, die Bestandteil des Beschlusses ist.

 

(Die Anlage 2 – Gegenüberstellung der Änderungen alte Fassung / neue Fassung gilt als Information und ist nicht Bestandteil des Beschlusses.)

 

 

 

Abstimmungsergebnis zur geänderten Vorlage: 17/6, mit Mehrheit angenommen

Abstimmungsergebnis zur geänderten Vorlage: 17/6, mit Mehrheit angenommen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz) (40 KB)    
Ö 14  
Neufestsetzung der Gebietskulisse des Bund-Länder-Programms "Stadtumbau Ost - Für lebenswerte Städte und attraktives Wohnen"
Enthält Anlagen
SVV/0603/2011  
Ö 15  
Fortschreibung Straßenbauprogramm bis zum Jahr 2016
Enthält Anlagen
SVV/0627/2011  
Ö 16  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Kanalbaumaßnahme "Erweiterung des Niederschlagswasserkanals Weststraße und Erneuerung des Schmutzwasserkanals vom Schacht S 02 bis zum Schacht S 06"
Enthält Anlagen
SVV/0621/2011  
Ö 17  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Kanalbaumaßnahme "Neubau Niederschlagswasserableitung Am Kreuzberg, Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0622/2011  
Ö 18  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Kanalbaumaßnahme "Erneuerung Schmutzwasserkanal Am Weingarten, Kleine Spremberger Straße und Neubau der Niederschlagswasserableitung in der Kleinen Spremberger Straße"
Enthält Anlagen
SVV/0623/2011  
Ö 19  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Kanalbaumaßnahme "Ausbau Brigittenweg, Forst (Lausitz), Niederschlagswasserentwässerung"
Enthält Anlagen
SVV/0624/2011  
Ö 20  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Kanalbaumaßnahme "Erneuerung Schmutzwasserkanal Gubener Straße, Teilabschnitt Inselstraße bis Alexanderstraße
Enthält Anlagen
SVV/0625/2011  
Ö 21  
Pachtzinsanpassung für Kleingärten nach Bundeskleingartengesetz
Enthält Anlagen
SVV/0609/2011  
Ö 22  
2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0630/2011  
Ö 23  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das III. Quartal 2011
Enthält Anlagen
SVV/0608/2011  
Ö 24  
Anfragen    
N 25     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A -Vollstromlieferung für die Kläranlage Forst für das Jahr 2012      
N 26     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren naxch VOB/A - Straßen-, Kanal- und Leitungsbau Gubener Straße (zwischen Inselstraße und Alsenstraße)      
N 27     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren von Ingenieurleistungen nach HOAI - Schmutz- und Niederschlagswasserableitung Euloer Straße, 2. BA (zwischen Waldstraße und August-Bebel-Straße) in Forst (Lausitz)      
N 28     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst, gelegen an der Karl-Liebknecht-Straße, Flur 19, Flurstücke 138 und 139 mit einer Gesamtgröße von 329 m²      
N 29     Verkauf eines Grundstücks im Industrie- und Gewerbegebiet Forst (Süd), TG 3.4 (Verkauf eines Grundstücks im Industrie- und Gewerbegebiet Forst (Süd), TG 3.4)      
N 30     Verkauf eines Grundstücks im Industrie- und Gewerbegebiet Forst (Süd), TG 4 A (1 - 4)      
N 31     Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz) - Beschluss über den finanziellen Zuschuss der Stadt Forst (Lausitz) an den Museumsverein der Stadt Forst (Lausitz) e.V. für die Jahre 2012, 2013 und 2014      
N 32     1. Nachtrag zur Vereinbarung über die Betreibung des Archivs verschwundener Orte (AvO) in Forst (Lausitz) OT Horno      
N 33     Werkleitung Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) Eigenbetrieb der Stadt Forst (Lausitz) für 2012      
N 34     Änderung des Gesellschaftervertrages der Stadtwerke Forst GmbH      
N 35     Abschluss eines neuen Gestattungsvertrages für die Fernwärmeversorgung      
N 36     Grundsatzentscheidung zur Weiterführung der Stadtbibliothek und der Verwaltungsstandorte hier: Entscheidung zum Standort      
N 37     Betreibung Krematorium      
N 38     Anfragen