Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 34. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung  

 
 
Bezeichnung: 34. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 12.01.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:55
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 08.12.2011    
Ö 5  
Beschluss zur Einleitung eines Änderungsverfahrens für eine Teilfläche des Bebauungsplangebietes Am Haag hier: Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0651/2012  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt, gem. § 2 (1) BauGB den Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB mit der Bezeichnung Am Haag (Satzungsbeschluss vom 03.07.2009) in einem Teilbereich des alten Geltungsbereiches zu ändern. Der Planänderungsbereich wird wie folgt begrenzt:

Im Westen:

Durch die westlichen Grenzen der Flurstücke 595 und 596, Flur 18, Gemarkung Forst

Im Norden:

Durch die nördlichen Grenzen der Flurstücke 595, 598, Flur 18, Gemarkung Forst, durch die Verbindung des nordöstlichen Grenzpunktes des Flurstückes 590, Flur 18, Gemarkung Forst, mit dem nordwestlichen Grenzpunkt des Flurstückes 227, Flur 17, Gemarkung Forst, durch die nördliche Grenze des Flurstückes 227, Flur 17, Gemarkung Forst und deren Verlängerung um ca. 5 m in südöstliche Richtung

Im Osten:

Durch eine Linie mit 4 – 6 m Abstand östlich der östlichen Gebäudekante des Wohnblockes Haagstraße 2 bis 8

Im Süden:

Durch die nördliche Straßenbegrenzungslinie der Straße Am Haag

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

 

 

 

 

   
    12.01.2012 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 7/0

   
    18.01.2012 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    25.01.2012 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt, gem. § 2 (1) BauGB den Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB mit der Bezeichnung Am Haag (Satzungsbeschluss vom 03.07.2009) in einem Teilbereich des alten Geltungsbereiches zu ändern. Der Planänderungsbereich wird wie folgt begrenzt:

Im Westen:

Durch die westlichen Grenzen der Flurstücke 595 und 596, Flur 18, Gemarkung Forst

Im Norden:

Durch die nördlichen Grenzen der Flurstücke 595, 598, Flur 18, Gemarkung Forst, durch die Verbindung des nordöstlichen Grenzpunktes des Flurstückes 590, Flur 18, Gemarkung Forst, mit dem nordwestlichen Grenzpunkt des Flurstückes 227, Flur 17, Gemarkung Forst, durch die nördliche Grenze des Flurstückes 227, Flur 17, Gemarkung Forst und deren Verlängerung um ca. 5 m in südöstliche Richtung

Im Osten:

Durch eine Linie mit 4 – 6 m Abstand östlich der östlichen Gebäudekante des Wohnblockes Haagstraße 2 bis 8

Im Süden:

Durch die nördliche Straßenbegrenzungslinie der Straße Am Haag

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 27/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 27/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 6  
Sanierungsgebiet Westliche Innenstadt hier: Bestätigung der Entwurfsplanung Straßenbau Albertstraße, im Straßenabschnitt Bahnhofstraße bis Karl-Liebknecht-Straße
Enthält Anlagen
SVV/0632/2011  
Ö 7  
Sanierungsgebiet Nordstadt Forst hier: Bestätigung der Entwurfsplanung Straßenbau Otto-Nagel-Straße, zwischen Frankfurter Straße und Bahnhofstraße
Enthält Anlagen
SVV/0648/2011  
Ö 8  
Sanierungsgebiet Innenstadt Forst hier: Bestätigung der Entwurfsplanung Straßenbau Mühlenstraße, zwischen der Lessingbrücke und dem Gutenbergplatz, einschließlich der Kreuzung Rüdiger Straße
Enthält Anlagen
SVV/0649/2011  
Ö 9  
Information zum INSEK    
Ö 10  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 11  
Anfragen und Mitteilungen    
N 12     1. Information zur Anfrage der Aufstellung von Windkraftanlagen im Bereich Forst-Süd      
N 13     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB / A Besucherzentrum Rosengarten - Zimmerer-, Dachdecker- und Dachklempnerarbeiten      
N 13.1     Errichtung einer Lagerhalle im Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 4A (5,6) hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung nach § 54 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)      
N 14     Anfragen und Mitteilungen