Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 27.02.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:00
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0630/2011/1  
Ö 5  
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2012
Enthält Anlagen
SVV/0665/2012  
Ö 6  
Stellenplan/Personalaufwand 2012    
Ö 7  
Beratung Haushaltssicherungskonzept 2012    
Ö 8  
Beratung und Beschlussfassung über 1. die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2012 2. das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2012
SVV/0674/2012  
Ö 9  
Kassenkreditrahmen der Stadt Forst (Lausitz) ab dem Haushaltsjahr 2012
SVV/0672/2012  
Ö 10  
Abschluss neuer Konzessionsverträge Strom und Gas für das Gebiet der Stadt Forst (Lausitz) ohne die Ortsteile Bohrau, Briesnig, Groß Bademeusel, Klein Bademeusel, Groß Jamno, Klein Jamno, Mulknitz und Naundorf
Enthält Anlagen
SVV/0673/2012  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung ermächtigt den Bürgermeister zum Abschluss eines neuen Konzessionsvertrages für Strom für das Gebiet der Stadt Forst (Lausitz) ohne die Ortsteile Bohrau, Briesnig, Groß Bademeusel, Klein Bademeusel, Groß Jamno, Klein Jamno, Mulknitz und Naundorf mit der Netzgesellschaft Forst (Lausitz) mbH & Co. KG

 

2.      Die Stadtverordnetenversammlung ermächtigt den Bürgermeister zum Abschluss eines neuen Konzessionsvertrages für Gas für das Gebiet der Stadt Forst (Lausitz) ohne die Ortsteile Bohrau, Briesnig, Groß Bademeusel, Klein Bademeusel, Groß Jamno, Klein Jamno, Mulknitz und Naundorf mit der Netzgesellschaft Forst (Lausitz) mbH & Co. KG

 

   
    27.02.2012 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    1

 

1.      Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung ermächtigt den Bürgermeister zum Abschluss eines neuen Konzessionsvertrages für Strom für das Gebiet der Stadt Forst (Lausitz) ohne die Ortsteile Bohrau, Briesnig, Groß Bademeusel, Klein Bademeusel, Groß Jamno, Klein Jamno, Mulknitz und Naundorf mit der Netzgesellschaft Forst (Lausitz) mbH & Co. KG

 

2.      Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung  ermächtigt den Bürgermeister zum Abschluss eines neuen Konzessionsvertrages für Gas für das Gebiet der Stadt Forst (Lausitz) ohne die Ortsteile Bohrau, Briesnig, Groß Bademeusel, Klein Bademeusel, Groß Jamno, Klein Jamno, Mulknitz und Naundorf mit der Netzgesellschaft Forst (Lausitz) mbH & Co. KG

 

 

Abstimmung Stadtverordnete:

Abstimmung Stadtverordnete:              7/0 – einstimmig

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              7/0 - einstimmig

   
    29.02.2012 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    16.03.2012 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung ermächtigt den Bürgermeister zum Abschluss eines neuen Konzessionsvertrages für Strom für das Gebiet der Stadt Forst (Lausitz) ohne die Ortsteile Bohrau, Briesnig, Groß Bademeusel, Klein Bademeusel, Groß Jamno, Klein Jamno, Mulknitz und Naundorf mit der Netzgesellschaft Forst (Lausitz) mbH & Co. KG

 

2.      Die Stadtverordnetenversammlung ermächtigt den Bürgermeister zum Abschluss eines neuen Konzessionsvertrages für Gas für das Gebiet der Stadt Forst (Lausitz) ohne die Ortsteile Bohrau, Briesnig, Groß Bademeusel, Klein Bademeusel, Groß Jamno, Klein Jamno, Mulknitz und Naundorf mit der Netzgesellschaft Forst (Lausitz) mbH & Co. KG

 

 

Abstimmungsergebnis: 20/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 20/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 11  
Anfragen, Sonstiges    
N 12     Änderung Stammkapital der Stadtwerke Forst GmbH      
N 13     Anfragen, Sonstiges