Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 27. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 27. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 29.02.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:35
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 18.01.2012    
Ö 5  
Fünfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
 SVV/0668/2012  
Ö 6  
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2012
Enthält Anlagen
 SVV/0665/2012  
Ö 7  
Entscheidung über den Druck und Vertrieb des Amtsblattes für die Stadt Forst (Lausitz) sowie Neuausschreibung im Wege der freihändigen Vergabe nach VOL/A
SVV/0669/2012  
Ö 8  
Bestätigung der Änderung der Ausführungsplanung für die Kanalbaumaßnahme "Erneuerung Schmutzwasserkanal Gubener Straße, Teilabschnitt Inselstraße bis Alexanderstraße"
Enthält Anlagen
 SVV/0625/2011/1  
Ö 9  
3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
 SVV/0630/2011/1  
Ö 10  
Beratung und Beschlussfassung über 1. die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2012 2. das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2012
SVV/0674/2012  
Ö 11  
Kassenkreditrahmen der Stadt Forst (Lausitz) ab dem Haushaltsjahr 2012
SVV/0672/2012  
Ö 12  
Abschluss neuer Konzessionsverträge Strom und Gas für das Gebiet der Stadt Forst (Lausitz) ohne die Ortsteile Bohrau, Briesnig, Groß Bademeusel, Klein Bademeusel, Groß Jamno, Klein Jamno, Mulknitz und Naundorf
Enthält Anlagen
 SVV/0673/2012  
Ö 13  
Information zum Umzug der Bibliothek
SVV/0675/2012  
Ö 14  
Anfragen und Mitteilungen    
N 15     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Sanierung und Erneuerung Schmutzwasserkanal gemäß Gütezeichen S 21.1, Liningverfahren, Gubener Straße -      
N 16     Gewährung eines Teilerlasses für den Straßenbaubeitrag hinsichtlich der Straßenbaumaßnahme Schwalbenstraße      
N 17     Änderung Stammkapital der Stadtwerke Forst GmbH      
N 18     Strategische Ausrichtung der Krankenhaus Forst GmbH      
N 19     Anfragen und Mitteilungen