Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 16.03.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:10
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 25.01.2012    
Ö 5  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 6  
Bekanntmachungen    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Fünfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0668/2012  
Ö 12  
Entscheidung über den Druck und Vertrieb des Amtsblattes für die Stadt Forst (Lausitz) sowie Neuausschreibung im Wege der freihändigen Vergabe nach VOL/A
SVV/0699/2012 (neu)  
Ö 13  
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2012
Enthält Anlagen
SVV/0665/2012  
Ö 14  
Beratung und Beschlussfassung über 1. die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2012 2. das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2012
SVV/0674/2012  
Ö 15  
Kassenkreditrahmen der Stadt Forst (Lausitz) ab dem Haushaltsjahr 2012
SVV/0672/2012  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Kassenkreditrahmen der Stadt Forst (Lausitz) ab dem Haushaltsjahr 2012 in Höhe von 32,5 Mio EUR.

 

 

   
    27.02.2012 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung beschließt den Kassenkreditrahmen der Stadt Forst (Lausitz) ab dem Haushaltsjahr 2012 in Höhe von 32,5 Mio EUR

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung beschließt den Kassenkreditrahmen der Stadt Forst (Lausitz) ab dem Haushaltsjahr 2012 in Höhe von 32,5 Mio EUR.

 

Abstimmung Stadtverordnete:

Abstimmung Stadtverordnete:              5/0 – einstimmig

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              7/0 – einstimmig

 

 

 

   
    29.02.2012 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 9/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    16.03.2012 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Kassenkreditrahmen der Stadt Forst (Lausitz) ab dem Haushaltsjahr 2012 in Höhe von 32,5 Mio EUR.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 16/5, mit Mehrheit, lt

Abstimmungsergebnis: 16/5, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 16  
Nutzungsüberlassung des Grundstückes der Grundschule Noßdorf einschließlich Hortgebäude zur Errichtung eines Dorfgemeinschaftszentrums
SVV/0677/2012  
Ö 17  
Abschluss neuer Konzessionsverträge Strom und Gas für das Gebiet der Stadt Forst (Lausitz) ohne die Ortsteile Bohrau, Briesnig, Groß Bademeusel, Klein Bademeusel, Groß Jamno, Klein Jamno, Mulknitz und Naundorf
Enthält Anlagen
SVV/0673/2012  
Ö 18  
3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0630/2011/1  
Ö 19  
Beschluss über die weitere Verfahrensweise zum Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens für den geplanten "Windpark Bademeusel" sowie zur Einleitung eines 5. Änderungsverfahrens zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0678/2012  
Ö 20  
Anfragen    
N 21     Änderung Stammkapital der Stadtwerke Forst GmbH      
N 22     Anfragen