Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 04.05.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:15
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 16.03.2012    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 8  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 10  
Bestellung des Stadtwehrführers der Freiwilligen Feuerwehr und eines zweiten Stellvertreters
Enthält Anlagen
 SVV/0691/2012  
Ö 11  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Absatz 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
 SVV/0697/2012  
Ö 12  
Dritte Änderungssatzung der Marktordnung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
 SVV/0698/2012  
Ö 13  
Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) im Tourismusverband Niederlausitz e.V.
SVV/0702/2012  
Ö 14  
Beschluss zum Bebauungsplan "Lindenstraße", 1. Änderung (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
 SVV/0642/2011  
Ö 15  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) (Erschließungsbeitragssatzung)
Enthält Anlagen
 SVV/0662/2012  
Ö 16  
Beschluss zum einfachen Textbebauungsplan mit der Bezeichnung "Einzelhandel - Forster Stadtzentrum" im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) 1. Beschluss über die im Aufstellungsverfahren vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
 SVV/0676/2012  
Ö 17  
Beschluss zur Einleitung eines 5. Änderungsverfahrens zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz) gem. § 2 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
 SVV/0695/2012  
Ö 18  
Beschluss zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens mit der Bezeichnung "Windpark Bademeusel"
Enthält Anlagen
 SVV/0696/2012  
Ö 19  
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