Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 32. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung

Bezeichnung:	32. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium:	Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum:	Di, 29.05.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 19:55
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschriften vom 06.02.2012; 13.02.2012; 16.04.2012
Ö 5		Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) und Verwendung des Ergebnisses	SVV/0712/2012
Ö 6		Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebs „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) für das Wirtschaftsjahr 2011	SVV/0713/2012
Ö 7		Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2012 für den Eigenbetrieb “Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“	SVV/0714/2012
Ö 8		Abschluss eines neuen Gestattungsvertrages für die Trinkwasserversorgung	SVV/0719/2012
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung ermächtigt den Bürgermeister zum Abschluss eines neuen Gestattungsvertrages für die Trinkwasserversorgung für das Versorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) mit der Stadtwerke Forst GmbH.

	29.05.2012 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung ermächtigt den Bürgermeister zum Abschluss eines neuen Gestattungsvertrages für die Trinkwasserversorgung für das Versorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) mit der Stadtwerke Forst GmbH. Abstimmung Stadtverordnete: 7/0 – einstimmig Abstimmung Sachkundige Einwohner: 3/0

	30.05.2012 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 11/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	15.06.2012 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 15 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung ermächtigt den Bürgermeister zum Abschluss eines neuen Gestattungsvertrages für die Trinkwasserversorgung für das Versorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) mit der Stadtwerke Forst GmbH. Abstimmungsergebnis: 22/0, einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 9		Anfragen, Sonstiges
N 10		Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 1.150.000,00 Euro
N 11		Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe nach VOL/A Abschluss eines Vertrages über den Druck und Vertrieb des Amtsblattes für die Stadt Forst (Lausitz)
N 12		Anfragen, Sonstiges