Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 31. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 31. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 14.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:25
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 29.08.2012    
Ö 5  
Terminplanung 2013 für die Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse    
Ö 6  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2012 für den Eigenbetrieb “Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
SVV/0775/2012  
Ö 7  
Wirtschaftsplan 2013 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
SVV/0776/2012  
Ö 8  
Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung Haushaltsjahr 2010
Enthält Anlagen
SVV/0772/2012  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 93 (3) der Gemeindeordnung Brandenburg die vom Rechnungsprüfungsamt und dem Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung geprüfte Jahresrechnung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2010.

 

Dem Bürgermeister wird für das Haushaltsjahr 2010 Entlastung erteilt.

   
    14.11.2012 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 7/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    30.11.2012 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 93 (3) der Gemeindeordnung Brandenburg die vom Rechnungsprüfungsamt und dem Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung geprüfte Jahresrechnung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2010.

 

Dem Bürgermeister wird für das Haushaltsjahr 2010 Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis: 27/1, mehrheitlich lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 9  
Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0769/2012  
Ö 10  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Betrieb eines geeigneten elektronischen Personenstandsregisterverfahrens sowie den Betrieb des IT-Fachverfahrens Automation im Standesamt (AutiSta)
Enthält Anlagen
SVV/0767/2012  
Ö 11  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2013/2014
Enthält Anlagen
SVV/0773/2012  
Ö 12  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes des Landes Brandenburg (KAG Bbg) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (Kostenersatzsatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0777/2012  
Ö 13  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Am Wehr
Enthält Anlagen
SVV/0770/2012  
Ö 14  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Kegeldamm, zwischen Gutenbergplatz und Sorauer Straße
Enthält Anlagen
SVV/0771/2012  
Ö 15  
Überplanmäßige Personalaufwendungen für das Jahr 2012
Enthält Anlagen
SVV/0782/2012  
Ö 16  
Veranschlagung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 73 (5) BbgKVerf
SVV/0786/2012  
Ö 17  
4. Änderungssatzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0783/2012  
Ö 18  
Anfragen    
N 19     Genehmigung einer Eilentscheidung hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A "Transportleistung zur Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen und des auf der Deponie Forst - Autobahn anfallenden Deponiesickerwassers"      
N 20     Werkleitung Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) Eigenbetrieb der Stadt Forst (Lausitz) ab 01.01.2013      
N 21     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL / A "Lieferung eines Fäkalien- und Schlammsaugfahrzeuges"      
N 22     Vollzug der Abgabenordnung (AO 1977), Dienstanweisung Nr. 02/2003 hier: Stundung des zu erwartenden Erschließungsbeitrages      
N 23     Tausch von Grundstücken in der Gemarkung Forst (Lausitz), gelegen an der Berliner Straße, Flur 18, Flurstücke 449, 444, 445, 455      
N 24     Verkauf von Grundstücken der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 41, Flurstücke 424, 426, 427, 428, 949 und 950      
N 25     Verkauf einer Grundstücksteilfläche in der Gemarkung Forst, Flur 43, gelegen am Förstereiweg      
N 26     Ankauf von zwei Grundstücksteilflächen in der Gemarkung Forst, Flur 34, gelegen am Brigittenweg      
N 27     Ankauf einer Grundstücksteilfläche in der Gemarkung Forst, Flur 21, gelegen an der Eisenbahnstraße      
N 28     Ankauf einer Grundstücksteilfläche in der Gemarkung Forst, Flur 32, gelegen am Cäcilienweg      
N 29     Ankauf einer Grundstücksteilfläche in der Gemarkung Forst, Flur 32, gelegen an der W.-A.-Mozart-Straße      
N 30     Ankauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst, Flur 32, gelegen Am Busch      
N 31     Anfragen