Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 15.06.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 15:30
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 04.05.2012    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 8  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 10  
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0712/2012  
Ö 11  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebs „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) für das Wirtschaftsjahr 2011
SVV/0713/2012  
Ö 12  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2012 für den Eigenbetrieb “Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
SVV/0714/2012  
Ö 13  
Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" Beschluss der 1. Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes "Forster Innenstadt"
Enthält Anlagen
SVV/0541/2011/2  
Ö 14  
Klarstellungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB mit der Bezeichnung "Euloer Straße, Südabschnitt"
Enthält Anlagen
SVV/0692/2012  
Ö 15  
Abschluss eines neuen Gestattungsvertrages für die Trinkwasserversorgung
Enthält Anlagen
SVV/0719/2012  
Ö 16  
Kenntnisnahme des Sozialräumlichen Entwicklungskonzeptes
SVV/0711/2012  
Ö 16.1  
Eintrittspreise im Ostdeutschen Rosengarten und zur Deutschen Rosenschau 2013
Enthält Anlagen
SVV/0730/2012  
Ö 17  
Anfragen    
N 18     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 1.150.000,00 Euro      
N 19     Strategische Ausrichtung der Krankenhaus Forst GmbH      
N 20     Anfragen