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Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Tagesordnung - 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Bezeichnung:
29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:
Stadtverordnetenversammlung
Datum:
Fr,
13.09.2013
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:
14:00 - 16:10
Raum:
Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort:
Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz
TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Begrüßung
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3
Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 19.06.2013
Ö 5
Bekanntmachungen
Ö 6
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters
Ö 8
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 9
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 10
Bestellung eines dritten Stellvertreters für die Freiwillige Feuerwehr Forst (Lausitz)
SVV/0855/2013
Ö 11
Zweite Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0858/2013
Ö 12
Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Schwimmhalle Forst (Lausitz)
SVV/0823/2013 (neu)
Ö 13
Zuschuss der Eltern / Personensorgeberechtigten zur Versorgung des Kindes mit Mittagessen in kommunalen Kindertagesstätten
SVV/0850/2013
Ö 14
Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in kommunalen Kindertagesstätten und Kindertagespflege
SVV/0851/2013 (neu)
Ö 15
Grundsatzbeschluss zur Vergabe der Prüfung der Eröffnungsbilanz und des 1. doppischen Jahresabschlusses an einen Wirtschaftsprüfer / eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
SVV/0857/2013
Ö 16
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung) ab 2014
SVV/0871/2013
Ö 17
Neufassung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Gewässerverbandes Spree-Neiße
SVV/0872/2013
Ö 18
Beschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB, Änderungsverfahren für eine Teilfläche des Bebauungsplanes Am Haag 1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0852/2013
Ö 19
Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB mit der Bezeichnung "Teichstraße" 1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0838/2013 (neu)
Ö 20
Beschluss zur Aufstellung einer Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsteil Klein Bademeusel Beschluss über die öffentiche Auslegung des Entwurfes der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsteil Klein Bademeusel
SVV/0865/2013
Ö 21
Abwasserabgabensatzung
SVV/0875/2013
Ö 22
Informationen zur bisherigen und zukünftigen Tätigkeit des Arbeitskreises INSEK
Ö 23
Anfragen
N 24
Gesellschafterangelegenheit der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH
N 25
2. Nachtrag zur Vereinbarung über die Betreibung des Archivs verschwundener Orte (AvO) in Forst (Lausitz) OT Horno
N 26
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2013 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
N 27
Abberufung einer Technischen Prüferin mit Wirkung vom
16.09.2013
N 28
Anfragen
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