Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 33. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 33. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 27.02.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:50
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 16.01.2013    
Ö 5  
Petition der Einwohner von Groß und Klein Bademeusel an die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) zum geplanten Windpark vom 03.12.2012
Enthält Anlagen
 SVV/0815/2013  
Ö 6  
Information zum Antrag auf Aufhebung des Beschlusses SVV/0770/2012- Ausführungsplanung zum Straßenbau Am Wehr    
Ö 7  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für das Jahr 2013 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Absatz 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
 SVV/0809/2013  
Ö 8  
Beschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens zur Erweiterung des B-Plangebietes "IGG Forst-Süd, Teilgebiet 5A"
Enthält Anlagen
 SVV/0800/2012  
Ö 9  
Beschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens mit der Bezeichnung "Stellplatzanlage am Domsdorfer Kirchweg"
Enthält Anlagen
 SVV/0801/2012  
Ö 10  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Kanalbaumaßnahme "Erneuerung/Neubau der Schmutz- und Niederschlagswasserkanalisation Kegeldamm" in Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
 SVV/0802/2013  
Ö 11  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung Einzugsgebiet Pumpwerk Sandweg, 2. Abschnitt, 1. BA
Enthält Anlagen
 SVV/0803/2013  
Ö 12  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung Forst (Lausitz), Einzugsgebiet Pumpwerk Grüner Weg, 2. Abschnitt, Euloer Straße, Teilabschnitt Haus-Nr. 133 bis Martinstraße
Enthält Anlagen
 SVV/0804/2013 (neu)  
Ö 13  
Zweite Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
 SVV/0811/2013  
Ö 14  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Friedhofsgebühren
Enthält Anlagen
 SVV/0812/2013  
Ö 15  
Beratung und Beschlussfassung über 1. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2013 2. das Haushaltssicherungskonzept für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2013
SVV/0817/2013  
Ö 16  
Anfragen    
N 17     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 12, Flurstück 96/3 mit einer Grundstücksfläche von 454 m²      
N 18     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst, Flur 18, Flurstück 31, gelegen an der Cottbuser Straße, mit einer Gesamtgröße von 235 m²      
N 19     Erklärung der Entbehrlichkeit von Grundstücken und Beauftragung zur Vermarktung      
N 20     Anfragen