Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 34. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 34. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 17.04.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:00
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 27.02.2013    
Ö 5  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6  
2. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für das Freibad Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0821/2013  
Ö 7  
Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Schwimmhalle Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0823/2013  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Schwimmhalle Forst (Lausitz) vom 01.01.2009 gemäß Anlagen.

   
    08.04.2013 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales beschließt die Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Schwimmhalle Forst (Lausitz) vom 01.01.2009 gemäß Anlagen.

 

Abstimmung Stadtverordnete:              2/1

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              3/1

   
    15.04.2013 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 6 - geändert beschlossen
   
   
    17.04.2013 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - an Verwaltung zurück verwiesen
   
Ö 8  
Beschluss zum Regionalen Entwicklungskonzept (REK) Cottbus - Guben - Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0819/2013  
Ö 9  
Vorbereitung zur Durchführung der Wahl und Berufung der ehrenamtlichen Richter in ordentliche Gerichtsbarkeiten. Hier: Beratung und Entscheidung über die Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen beim Amtsgericht und beim Landgericht
SVV/0824/2013  
Ö 10  
Information zur Novellierung des Sorben- und Wendengesetzes    
Ö 11  
Information zum Wirtschaftsplan Deutsche Rosenschau 2013 UG (haftungsbeschränkt)
Enthält Anlagen
SVV/0827/2013  
Ö 12  
Videoaufnahmen der Stadtverordnetenversammlung    
Ö 13  
Anfragen    
N 14     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/B - Schmutzwasserableitung Euloer Straße (Abschnitt Euloer Straße 133 bis Martinstraße) in Forst (Lausitz)      
N 15     Zustimmung zu einer Belastungsvollmacht bis zur Höhe des Kaufpreises für den Verkauf des Grundstücks Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 22, Flurstück 296      
N 16     Anfragen