Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 36. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 36. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 28.08.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:55
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu den Niederschriften vom 29.05.2013 und vom 19.06.2013    
Ö 5  
Zweite Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0858/2013  
Ö 6  
Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Schwimmhalle Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0823/2013 (neu)  
Ö 7  
Zuschuss der Eltern / Personensorgeberechtigten zur Versorgung des Kindes mit Mittagessen in kommunalen Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
SVV/0850/2013  
Ö 8  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in kommunalen Kindertagesstätten und Kindertagespflege
Enthält Anlagen
SVV/0851/2013 (neu)  
Ö 9  
Bestellung eines dritten Stellvertreters für die Freiwillige Feuerwehr Forst (Lausitz)
SVV/0855/2013  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) bestätigt in ihrer Sitzung am 13.09.2013 die Bestellung des Herrn Steffen Trommelschläger als dritten Stellvertreter des Stadtwehrführers r die Freiwillige Feuerwehr Forst (Lausitz) ab dem 01.10.2013r den Zeitraum von sechs Jahren unter gleichzeitiger Ernennung zum Ehrenbeamten auf Zeit.

 

 

   
    26.08.2013 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung bestätigt in seiner Sitzung am 26.08.2013 die Bestellung des Herrn Steffen Trommelschläger als dritten Stellvertreter des Stadtwehrführers r die Freiwillige Feuerwehr Forst (Lausitz) ab dem 01.10.2013r den Zeitraum von sechs Jahren unter gleichzeitiger Ernennung zum Ehrenbeamten auf Zeit.

 

 

 

Abstimmung Stadtverordnete:              7/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              4/0

   
    28.08.2013 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmen der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 11/0, einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    13.09.2013 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) bestätigt in ihrer Sitzung am 13.09.2013 die Bestellung des Herrn Steffen Trommelschläger als dritten Stellvertreter des Stadtwehrführers r die Freiwillige Feuerwehr Forst (Lausitz) ab dem 01.10.2013r den Zeitraum von sechs Jahren unter gleichzeitiger Ernennung zum Ehrenbeamten auf Zeit.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 25/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

 

Nach der Abstimmung wurde Herrn Trommelschläger die Ernennungsurkunde und ein Blumenstrauß überreicht.

Ö 10  
Grundsatzbeschluss zur Vergabe der Prüfung der Eröffnungsbilanz und des 1. doppischen Jahresabschlusses an einen Wirtschaftsprüfer / eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
SVV/0857/2013  
Ö 11  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzung) ab 2014
Enthält Anlagen
SVV/0871/2013  
Ö 12  
Neufassung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Gewässerverbandes Spree-Neiße
SVV/0872/2013  
Ö 13  
Beschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB, Änderungsverfahren für eine Teilfläche des Bebauungsplanes Am Haag 1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0852/2013  
Ö 14  
Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB mit der Bezeichnung "Teichstraße"
Enthält Anlagen
SVV/0838/2013  
Ö 15  
Beschluss zur Aufstellung einer Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsteil Klein Bademeusel Beschluss über die öffentiche Auslegung des Entwurfes der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsteil Klein Bademeusel
Enthält Anlagen
SVV/0865/2013  
Ö 16  
Anfragen    
N 17     Gesellschafterangelegenheit der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH      
N 18     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/B - Schmutzwasserkanalbau Einzugsgebiet Pumpwerk Sandweg, 2. Abschnitt, 4. BA (Am Wasserwerk und Sandweg zwischenAm Wasserwerk und Grabenweg) in Forst (Lausitz)      
N 19     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A - Vollstromlieferung für die Kläranlage Forst und 9 Schmutzwasserpumpstationen für das Jahr 2014      
N 20     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/B - Lieferung und Installation von 2 Drehkolbenverdichtern auf der Kläranlage Forst (Lausitz)      
N 21     2. Nachtrag zur Vereinbarung über die Betreibung des Archivs verschwundener Orte (AvO) in Forst (Lausitz) OT Horno      
N 22     Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2013 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"      
N 23     Abberufung einer Technischen Prüferin mit Wirkung vom 16.09.2013      
N 24     Anfragen