Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 37. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 37. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 23.10.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 28.08.2013    
Ö 4.1  
Beratung zur Ordnung und Sicherheit insbesondere Kauflandvorplatz    
Ö 5  
Zweite Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0878/2013  
Ö 6  
Beschluss zur Anpassung/Ergänzung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsteil Eulo
Enthält Anlagen
SVV/0877/2013  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt, bei der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Eulo ein Änderungsverfahren einzuleiten.

 

Der Geltungsbereich der Satzung soll das in der Anlage gekennzeichnete Gebiet umfassen.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg keine Mitwirkungshandlung haben.

 

 

   
    17.10.2013 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0

   
    23.10.2013 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt, bei der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Eulo ein Änderungsverfahren einzuleiten.

 

Der Geltungsbereich der Satzung soll das in der Anlage gekennzeichnete Gebiet umfassen.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg keine Mitwirkungshandlung haben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    06.12.2013 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt, bei der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Eulo ein Änderungsverfahren einzuleiten.

 

Der Geltungsbereich der Satzung soll das in der Anlage gekennzeichnete Gebiet umfassen.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg keine Mitwirkungshandlung haben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 26/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 7  
Beschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB mit der Bezeichnung "Solarpark Badestraße" 1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0879/2013  
Ö 8  
Anfragen    
N 9     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL - Transport und Entsorgung des auf der Kläranlage Forst (Lausitz) anfallenden Klärschlammes inklusive Containergestellung und Nachweisführung      
N 10     Information zur "Vereinbarung zur Regelung der Zusammenarbeit zur Vorbereitung und Durchführung der Deutschen Rosenschau Forst 2013"      
N 11     Anfragen