Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 38. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: 38. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 25.02.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:05
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschriften vom 11. und 18.02.2013    
Ö 5  
Zweite Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0811/2013  
Ö 6  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Friedhofsgebühren
Enthält Anlagen
SVV/0812/2013  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Friedhofsgebühren lt. Anlage.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    21.02.2013 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0

   
    25.02.2013 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung beschließt die Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Friedhofsgebühren lt. Anlage.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmung Stadtverordnete:              4/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              1/0

   
    27.02.2013 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    15.03.2013 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Friedhofsgebühren lt. Anlage.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 24/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 7  
Beratung Stellenplan 2013    
Ö 8  
Beratung Haushaltssicherungskonzept 2013    
Ö 9  
Abschlussberatung Haushalt 2013    
Ö 10  
Beratung und Beschlussfassung über 1. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2013 2. das Haushaltssicherungskonzept für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2013
SVV/0817/2013  
Ö 11  
Sonstiges, Anfragen    
N 12     Erklärung der Entbehrlichkeit von Grundstücken und Beauftragung zur Vermarktung      
N 13     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 12, Flurstück 96/3 mit einer Grundstücksfläche von 454 m²      
N 14     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst, Flur 18, Flurstück 31, gelegen an der Cottbuser Straße, mit einer Gesamtgröße von 235 m²      
N 15     Sonstiges, Anfragen