Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 41. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: 41. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 26.08.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:10
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 27.05.2013    
Ö 5  
Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Schwimmhalle Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0823/2013 (neu)  
Ö 6  
Zuschuss der Eltern / Personensorgeberechtigten zur Versorgung des Kindes mit Mittagessen in kommunalen Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
SVV/0850/2013  
Ö 7  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in kommunalen Kindertagesstätten und Kindertagespflege
Enthält Anlagen
SVV/0851/2013 (neu)  
Ö 8  
Bestellung eines dritten Stellvertreters für die Freiwillige Feuerwehr Forst (Lausitz)
SVV/0855/2013  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) bestätigt in ihrer Sitzung am 13.09.2013 die Bestellung des Herrn Steffen Trommelschläger als dritten Stellvertreter des Stadtwehrführers r die Freiwillige Feuerwehr Forst (Lausitz) ab dem 01.10.2013r den Zeitraum von sechs Jahren unter gleichzeitiger Ernennung zum Ehrenbeamten auf Zeit.

 

 

   
    26.08.2013 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung bestätigt in seiner Sitzung am 26.08.2013 die Bestellung des Herrn Steffen Trommelschläger als dritten Stellvertreter des Stadtwehrführers r die Freiwillige Feuerwehr Forst (Lausitz) ab dem 01.10.2013r den Zeitraum von sechs Jahren unter gleichzeitiger Ernennung zum Ehrenbeamten auf Zeit.

 

 

 

Abstimmung Stadtverordnete:              7/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              4/0

   
    28.08.2013 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmen der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 11/0, einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    13.09.2013 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) bestätigt in ihrer Sitzung am 13.09.2013 die Bestellung des Herrn Steffen Trommelschläger als dritten Stellvertreter des Stadtwehrführers r die Freiwillige Feuerwehr Forst (Lausitz) ab dem 01.10.2013r den Zeitraum von sechs Jahren unter gleichzeitiger Ernennung zum Ehrenbeamten auf Zeit.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 25/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

 

Nach der Abstimmung wurde Herrn Trommelschläger die Ernennungsurkunde und ein Blumenstrauß überreicht.

Ö 9  
Grundsatzbeschluss zur Vergabe der Prüfung der Eröffnungsbilanz und des 1. doppischen Jahresabschlusses an einen Wirtschaftsprüfer / eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
SVV/0857/2013  
Ö 10  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzung) ab 2014
Enthält Anlagen
SVV/0871/2013  
Ö 11  
Neufassung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Gewässerverbandes Spree-Neiße
SVV/0872/2013  
Ö 12  
Sonstiges, Anfragen    
N 13     2. Nachtrag zur Vereinbarung über die Betreibung des Archivs verschwundener Orte (AvO) in Forst (Lausitz) OT Horno      
N 14     Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2013 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"      
N 15     Abberufung einer Technischen Prüferin mit Wirkung vom 16.09.2013      
N 16     Sonstiges, Anfragen