Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 41. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: 41. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 26.08.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:10
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 27.05.2013    
Ö 5  
Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Schwimmhalle Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0823/2013 (neu)  
Ö 6  
Zuschuss der Eltern / Personensorgeberechtigten zur Versorgung des Kindes mit Mittagessen in kommunalen Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
SVV/0850/2013  
Ö 7  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in kommunalen Kindertagesstätten und Kindertagespflege
Enthält Anlagen
SVV/0851/2013 (neu)  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in kommunalen Kindertagesstätten und Kindertagespflege einschließlich der Anlage Elternbeitragstabelle in EURO.

   
    26.08.2013 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung beschließt die Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in kommunalen Kindertagesstätten und Kindertagespflege einschließlich der Anlage Elternbeitragstabelle in EURO.

 

Abstimmung Stadtverordnete:              5/2

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              2/2

   
    28.08.2013 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmen der Beschlussvorlage mehrheitlich zu.

Abstimmungsergebnis: 8/3, mehrheitlich lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    13.09.2013 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in kommunalen Kindertagesstätten und Kindertagespflege einschließlich der Anlage Elternbeitragstabelle in EURO.

 

Abstimmungsergebnis: 17/8, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 8  
Bestellung eines dritten Stellvertreters für die Freiwillige Feuerwehr Forst (Lausitz)
SVV/0855/2013  
Ö 9  
Grundsatzbeschluss zur Vergabe der Prüfung der Eröffnungsbilanz und des 1. doppischen Jahresabschlusses an einen Wirtschaftsprüfer / eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
SVV/0857/2013  
Ö 10  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzung) ab 2014
Enthält Anlagen
SVV/0871/2013  
Ö 11  
Neufassung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Gewässerverbandes Spree-Neiße
SVV/0872/2013  
Ö 12  
Sonstiges, Anfragen    
N 13     2. Nachtrag zur Vereinbarung über die Betreibung des Archivs verschwundener Orte (AvO) in Forst (Lausitz) OT Horno      
N 14     Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2013 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"      
N 15     Abberufung einer Technischen Prüferin mit Wirkung vom 16.09.2013      
N 16     Sonstiges, Anfragen