Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 09.05.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 18:15
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Gemeinsamer Fototermin    
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu den Niederschriften vom 21.02.2014 und 07.03.2014    
Ö 6  
Bekanntmachungen    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Bericht der Leiterin der Polizeiinspektion Cottbus / Spree-Neiße über die Grenzkriminalität und die Kriminalitätsstatistik im Bereich der Stadt Forst (Lausitz) sowie zum Stand der Umsetzung der Polizeireform    
Ö 12  
Konkretisierung des Konzeptes zur Bebauung der Südseite des Marktplatzes (Südrandbebauung)
SVV/0952/2014  
Ö 13  
Erarbeitung der Stadtumbaustrategie für die Stadt Döbern als Ergänzung zum INSEK der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0942/2014  
Ö 14  
Beschluss zur Anpassung/Ergänzung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsteil Briesnig
Enthält Anlagen
 SVV/0931/2014  
Ö 15  
Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB mit der Bezeichnung "Klein Bademeusel" 1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
 SVV/0941/2014  
Ö 16  
Information zur Rücknahme des Widerspruches der Stadt Forst (Lausitz) zur Änderungsgenehmigung des Landesamtes für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz nach § 16 des Bundesimmissionsschutzgesetzes vom 13. Februar 2014 zur Errichtung von 5 Windkraftanlagen westlich des Ortsteiles Briesnig (Bescheid Nr. 40.074.ÄO/13/1.6.2V/RS)
Enthält Anlagen
 SVV/0945/2014  
Ö 17  
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung
Enthält Anlagen
 SVV/0946/2014  
Ö 18  
Änderung der Ausführungsbestimmungen zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung
Enthält Anlagen
 SVV/0947/2014  
Ö 19  
Änderung der Ausführungsbestimmungen zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) - Erschließungsbeitragssatzung
Enthält Anlagen
 SVV/0948/2014  
Ö 20  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für das Jahr 2014 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Absatz 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
 SVV/0936/2014  
Ö 21  
Eckpunkte zur Konzeption für das Jubiläumswochenende zur 750-Jahr-Feier vom 09. bis 12.07.2015
Enthält Anlagen
 SVV/0953/2014  
Ö 22  
Anfragen    
N 23     Berufung eines/r Prüfer/in im Rechnungsprüfungsamt der Stadt Forst (Lausitz) zum 12.05.2014      
N 24     Verkauf eines Grundstücks in Forst (Lausitz), Cottbuser Straße      
N 25     Verkauf eines Grundstücks, Forst (Lausitz), Heinrich-Werner-Straße      
N 26     Verkauf eines Grundstücks, Forst (Lausitz), Amtstraße      
N 27     Anfragen