Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 58. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung  

 
 
Bezeichnung: 58. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 10.04.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:05
Raum: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Feuerwehrgerätehaus Mitte

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur gemeinsamen Tagesordnung    
Ö 4  
Gemeinsamer TOP mit dem Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales Konkretisierung des Konzeptes zur Bebauung der Südseite des Marktplatzes (Südrandbebauung)
SVV/0952/2014  
Ö 5  
Anfragen der Bürger zu diesem Tagesordnungspunkt    
Ö 6  
Abstimmung zur Tagesordnung des Ausschusses für Bau und Planung    
Ö 7  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 20.03.2014    
Ö 8  
Einbringen und Erläuterungen zum Umsetzungsplan 2015 - 2017    
Ö 9  
Erarbeitung der Stadtumbaustrategie für die Stadt Döbern als Ergänzung zum INSEK der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0942/2014  
Ö 10  
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung
Enthält Anlagen
SVV/0946/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) Straßenbaubeitragssatzung lt. Anlage.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    10.04.2014 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0

   
    15.04.2014 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 6/0, einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    09.05.2014 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 17 - zurückgezogen
   
Ö 11  
Änderung der Ausführungsbestimmungen zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung
Enthält Anlagen
SVV/0947/2014  
Ö 12  
Änderung der Ausführungsbestimmungen zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) - Erschließungsbeitragssatzung
Enthält Anlagen
SVV/0948/2014  
Ö 13  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutz- und Niederschlagswasserableitung Sorauer Straße, TA 1, Badestraße bis Mühlgraben
Enthält Anlagen
SVV/0949/2014  
Ö 14  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung Einzugsgebiet Pumpwerk Sandweg, 2. Abschnitt, 3. BA, Wilhelm-Busch-Straße
Enthält Anlagen
SVV/0950/2014  
Ö 15  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Baumaßnahme Erneuerung Schmutzwasserpumpwerk Edelweißweg, Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0951/2014  
Ö 16  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 17  
Anfragen der Bürger zu den Tagesordnungspunkten der Sitzung    
Ö 18  
Anfragen und Mitteilungen    
N 19     Anfragen und Mitteilungen