Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 19.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:45
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 04.07.2014    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 8  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 10  
Neue Organisationsstruktur für den Ostdeutschen Rosengarten, Tourismus, Marketing und Veranstaltungsmanagement in der Rosenstadt Forst (Lausitz) ab 2015, Gründung eines Eigenbetriebes (Einbringen der Beschlussvorlage)
SVV/0049/2014  
Ö 11  
Gesellschafterangelegenheit der Lausitz Klinik Forst gmbH, hier als alleiniger Gesellschafter der MVZ am Krankenhaus Forst GmbH zur Gründung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts zum Zwecke einer überörtlichen Berufsausübungsgemeinschaft (üBAG) zwischen der Poliklinik Ernst von Bergmann GmbH, der MVZ Medizinisches Versorgungszentrum GmbH, der MVZ Bad Belzig GmbH und der MVZ am Krankenhaus Forst GmbH
SVV/0044/2014  
Ö 12  
Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsbereich Eulo 1. Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
 SVV/0016/2014  
Ö 13  
Beschluss zum Bebauungsplan "Stellplatzanlage am Domsdorfer Kirchweg" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
 SVV/0019/2014  
Ö 14  
Beschluss gemäß § 2 (1) Baugesetzbuch über die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit der Bezeichnung "Verbrauchermarkt August-Bebel-Straße"
Enthält Anlagen
 SVV/0040/2014  
Ö 15  
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
Enthält Anlagen
 SVV/0039/2014  
Ö 16  
Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" für das Wirtschaftsjahr 2013
SVV/0038/2014  
Ö 17  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2014 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
 SVV/0041/2014  
Ö 18  
Über- und außerplanmäßge Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2013
Enthält Anlagen
 SVV/0045/2014  
Ö 19  
Sachstandsbericht der Geschäftsführung zur Situation der FWGmbH bezüglich Übernahme der Bestände der FWO
SVV/0048/2014  
Ö 20  
Anfragen    
N 21     Gesellschafterangelegenheit FWG mbH      
N 22     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst, Flur 41, "Logistik- und Industriezentrum Lausitz", TG 5A      
N 23     Anfragen