Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 2. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 2. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 03.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:27
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 25.06.2014    
Ö 5  
Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsbereich Eulo 1. Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0016/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs 4 Satz 1 und 3 BauGB für den Ortsbereich Eulo.

 

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

 

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung keine Mitwirkungshandlung haben.

   
    28.08.2014 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 7/0

   
    03.09.2014 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig lt. Beschlussvorschlag angenommen

   
    19.09.2014 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs 4 Satz 1 und 3 BauGB für den Ortsbereich Eulo.

 

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung keine Mitwirkungshandlung haben.

 

Abstimmungsergebnis zu Pkt. 1:

Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken

-                      - Abwägung der Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

-                      Punkte 1 bis 7 und 9 bis 18: 23/0, einstimmig angenommen

-                      Punkt 8: 23/0, einstimmig angenommen

Abstimmungsergebnis zu Pkt. 2:

Satzungsbeschluss: 23/0, einstimmig angenommen

 

Ö 6  
Beschluss zum Bebauungsplan "Stellplatzanlage am Domsdorfer Kirchweg" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0019/2014  
Ö 7  
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
Enthält Anlagen
SVV/0039/2014  
Ö 8  
Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" für das Wirtschaftsjahr 2013
SVV/0038/2014  
Ö 9  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2014 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0041/2014  
Ö 10  
Beschluss gemäß § 2 (1) Baugesetzbuch über die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit der Bezeichnung "Verbrauchermarkt August-Bebel-Straße"
Enthält Anlagen
SVV/0040/2014  
Ö 11  
Gesellschafterangelegenheit der Lausitz Klinik Forst gmbH, hier als alleiniger Gesellschafter der MVZ am Krankenhaus Forst GmbH zur Gründung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts zum Zwecke einer überörtlichen Berufsausübungsgemeinschaft (üBAG) zwischen der Poliklinik Ernst von Bergmann GmbH, der MVZ Medizinisches Versorgungszentrum GmbH, der MVZ Bad Belzig GmbH und der MVZ am Krankenhaus Forst GmbH
SVV/0044/2014  
Ö 12  
Über- und außerplanmäßge Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2013
Enthält Anlagen
SVV/0045/2014  
Ö 13  
Anfragen    
N 14     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst, Flur 25      
N 15     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst, Flur 10      
N 16     Verkauf von Grundstücken in der Gemarkung Forst, Flur 28      
N 17     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst, Flur 41, "Logistik- und Industriezentrum Lausitz", TG 5A      
N 18     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/B - Zeitvertrag Instandhaltung Schmutz- und Niederschlagswasserkanalnetz und Neubau von Grundstücksanschlussleitungen Stadtgebiet Forst (Lausitz) 2014-2016      
N 19     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/B - Niederschlagswasserkanalbau Wehrinselstraße 3. Teilabschnitt (zwischen Paul-Högelheimer-Straße und Mühlgraben) in Forst (Lausitz)      
N 20     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/B-Schmutz- und Niederschlagswasserkanalbeu Sorauer Straße (zwischen Badestraße und Mühlgraben) in Forst (Lausitz)      
N 21     Ankauf von Verkehrsflächen der Nordumfahrung in der Gemarkung Forst, Flur 44, Flurstücke 318 und 321      
N 22     Ankauf einer Verkehrsfläche der Nordumfahrung in der Gemarkung Forst, Flur 44, Flurstück 307      
N 23     Anfragen