Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 3. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 15.10.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:00
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 03.09.2014    
Ö 5  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6  
Gründung des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0051/2014  
Ö 7  
Einstufung von Verkehrsanlagen - hier: Änderung der Straßenkategorie Sorauer Straße, von Kegeldamm bis Wehrinselstraße Max-Fritz-Hammer-Straße Am Haag, von Kegeldamm bis Rüdigerstraße Kegeldamm, von Sorauer Straße bis Gutenbergplatz Gutenbergplatz, von Kegeldamm bis Kirchstraße
Enthält Anlagen
SVV/0026/2014  
Ö 8  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Blumenstraße (von Bahnhofstraße bis Frankfurter Straße)
Enthält Anlagen
SVV/0050/2014  
Ö 9  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutz- und Niederschlagswasserableitung Blumenstraße, TA Frankfurter Straße bis Bahnhofstraße
Enthält Anlagen
SVV/0056/2014  
Ö 10  
Einbringung Schmutzwasserbeitragssatzung    
Ö 11  
Information zur Rücknahme einer Anfechtungsklage vor dem Verwaltungsgericht in Cottbus gegen einen Widerspruchsbescheid des Landesamtes für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 05.09.2014 gegen die Änderungsgenehmigung Nr. 40.074.ÄO/13/1.6.2V/RS zur Errichtung von 5 Windkraftanlagen westlich des Ortsteiles Briesnig
SVV/0055/2014  
Ö 12  
Anfragen    
N 13     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A "Reinigung von Straßeneinläufen im Stadtgebiet Forst (Lausitz)"      
N 14     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Schmutzwasserkanalbau Einzugsgebiet Pumpwerk Sandweg; 2. Abschnitt; 2. BA Forstweg (Wilhelm-Busch-Straße bis Märkische Straße) in Forst (Lausitz)      
N 15     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 650.000,00 Euro      
N 16     Projektvorschläge für die Förderperiode Interreg V-A 2014 - 2020      
N 17     Verteilung der Erträge aus dem Stiftungsvermögen der rechtlich unselbstständigen "Heiner-Schuster-Stiftung" aus den Jahren 2011 bis 2014      
N 18     Verkauf von Grundstücken in Forst (Lausitz), Käthe-Kollwitz-Straße      
N 19     Anfragen