Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 4. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 4. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 19.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:50
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 15.10.2014    
Ö 5  
Information zur Terminplanung 2015 für die SVV und der Ausschüsse    
Ö 6  
Gründung des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0051/2014  
Ö 7  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2015/2016
Enthält Anlagen
SVV/0064/2014  
Ö 8  
Bestätigung der Ergänzung der Kita-Entwicklungskonzeption der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0054/2014  
Ö 9  
Eintrittspreise im Ostdeutschen Rosengarten 2015
Enthält Anlagen
SVV/0078/2014  
Ö 10  
Wirtschaftsplan 2015 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0071/2014  
Ö 11  
1. Änderungssatzung der Neufassung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0075/2014  
Ö 12  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserentsorgung (Schmutzwasserbeitragssatzung) - differenzierter Beitragssatz
Enthält Anlagen
SVV/0068/2014  
Ö 13  
Besetzung des Stiftungsbeirates der Stiftung Horno
Enthält Anlagen
SVV/0052/2014  
Ö 14  
Nichtfestsetzung der Zweitwohnungssteuer in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0066/2014  
Ö 15  
Gesellschaftervertreter der Stadt Forst (Lausitz) in der Lausitz Klinik Forst GmbH ab 2015
SVV/0067/2014  
Ö 16  
Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB mit der Bezeichnung "Klein Bademeusel" (Klarstellungs- und Ergänzungssatzung), hier: Satzungsänderungsbeschluss 1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0062/2014  
Ö 17  
1. Beschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB mit der Bezeichnung "1. Änderung B-Plan Innenstadt" 2. Beschluss zur Offenlegung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB auf der Grundlage des § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0073/2014  
Ö 18  
Veranschlagung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 73 Kommunalverfassung in Verbindung mit § 70 Kommunalverfassung - Durchführung der Straßenbaumaßnahme Blumenstraße in der Fördergebietskulisse "Aktive Stadtzentren"
SVV/0076/2014  
Ö 19  
Touristische Radwege in der Stadt Forst (Lausitz) Information über den Einsatz der finanziellen Mittel
Enthält Anlagen
SVV/0072/2014  
    VORLAGE
   

Information:

 

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss wird über den Einsatz der finanziellen Mittel r touristische Radwege in der Stadt Forst (Lausitz) informiert.

   
    13.11.2014 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

   
    19.11.2014 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 19 - zur Kenntnis genommen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses nahmen die Info-Vorlage zur Kenntnis.

Ö 20  
Anfragen    
N 21     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A "Transportleistung zur Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen und des auf der Deponie Forst - Autobahn anfallenden Deponiesickerwassers"      
N 21.1     Werkleiterin des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) ab dem 01.01.2015      
N 22     Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz) - Beschluss über den finanziellen Zuschuss der Stadt Forst (Lausitz) an den Museumsverein der Stadt Forst (Lausitz) e.V. für das Jahr 2015      
N 23     Anfragen