Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 17.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:50
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 13.10.2014    
Ö 5  
Gründung des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0051/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadt Forst (Lausitz) gründet zum 01.01.2015 den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz).
  2. Die als Anlage 1 aufgeführte Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) wird beschlossen.

 

 

 

   
    06.10.2014 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   
   
    13.10.2014 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   
   
    15.10.2014 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   
   
    10.11.2014 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales stimmt folgendem Beschlussvorschlag zu:

 

  1. Die Stadt Forst (Lausitz) gründet zum 01.01.2015 den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz).
  2. Die als Anlage 1 aufgeführte Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) wird beschlossen.

 

 

 

 

Abstimmung Stadtverordnete:              3/1

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              5/0

   
    17.11.2014 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 5 - abgelehnt
   

Abstimmung Stadtverordnete:              1/2

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              0/0

 

Damit empfiehlt der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung der Stadtverordnetenversammlung, den Beschlussvorschlag abzulehnen.

 

 

 

 

   
    19.11.2014 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 7/2, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    05.12.2014 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadt Forst (Lausitz) gründet zum 01.01.2015 den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz).
  2. Die als Anlage 1 aufgeführte Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) wird beschlossen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 13/12, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 6  
Eintrittspreise im Ostdeutschen Rosengarten 2015
Enthält Anlagen
SVV/0078/2014  
Ö 7  
Bestätigung der Ergänzung der Kita-Entwicklungskonzeption der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0054/2014  
Ö 8  
Veranschlagung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 73 Kommunalverfassung in Verbindung mit § 70 Kommunalverfassung - Durchführung der Straßenbaumaßnahme Blumenstraße in der Fördergebietskulisse "Aktive Stadtzentren"
SVV/0076/2014  
Ö 9  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserentsorgung (Schmutzwasserbeitragssatzung) - differenzierter Beitragssatz
Enthält Anlagen
SVV/0068/2014  
Ö 10  
Nichtfestsetzung der Zweitwohnungssteuer in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0066/2014  
Ö 11  
1. Änderungssatzung der Neufassung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0075/2014  
Ö 12  
Wirtschaftsplan 2015 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0071/2014  
Ö 13  
Informationen zur Eröffnungsbilanz    
Ö 14  
Informationen und Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 15  
Sonstiges, Anfragen    
N 16     Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz) - Beschluss über den finanziellen Zuschuss der Stadt Forst (Lausitz) an den Museumsverein der Stadt Forst (Lausitz) e.V. für das Jahr 2015      
N 17     Sonstiges, Anfragen