Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 06.03.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:15 - 15:17
Raum:	Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort:	Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP	Betreff

Ö 1	Begrüßung
Ö 2	Verpflichtung der Stadtverordneten Helge Bayer und Hans-Jörg Auerswald
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 5	Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 05.12.2014
Ö 6	Besetzung der Ausschüsse
Ö 7	Bekanntmachungen
Ö 8	Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 9	Bericht des Bürgermeisters
Ö 10	Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 11	Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 11.1	Bestellung des Stellvertreters des Stadtwehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz)	SVV/0093/2015
Ö 12	Entscheidung entsprechend § 14 Abs. 6 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg über die Zulässigkeit des Einwohnerantrages „Wir fordern die Rücknahme des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung auf Grundlage der Beschlussvorlage Nr. SVV/0474/2010 Nr. 3. Wir fordern den Erhalt des Grundschulstandortes Keune und fordern die Einschulung einer ersten Klasse mit Beginn Schuljahr 2016/2017 und somit keine Schulschließung."	SVV/0111/2015
Ö 13	Beschluss über die Vertretung der Stadt Forst (Lausitz) und der Ortsteile Bohrau, Briesnig und Mulknitz im Arbeitskreis des Braunkohleausschusses - Tagebau Jänschwalde	SVV/0103/2015
Ö 14	Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2015	SVV/0099/2015
Ö 15	Anpassung der Preise für die Mittagessenversorgung in kommunalen Schulen und Kindertagesstätten an geänderte Rahmenbedingungen sowie Neufestlegung der Mittagessenabgabepreise sowie Zuschusswerte für Personensorgeberechtigte und Zuschusswerte der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0089/2015 (neu)
Ö 16	Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsteil Briesnig (Klarstellungs- und Ergänzungssatzung), 1. Änderung 1. Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0082/2014
Ö 17	Beschluss zur Offenlegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB im Rahmen des Bauleitplanverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Verbrauchermarkt August-Bebel-Straße" (Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB)	SVV/0110/2015
Ö 18	Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2015 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0090/2015
Ö 19	siehe TOP 11.1
Ö 20	Beratung und Beschlussfassung über 1. das Haushaltssicherungskonzept für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2015 2. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2015	SVV/0104/2015 (neu)
Ö 21	Genehmigung einer Eilentscheidung über die Erhöhung des Kassenkreditrahmens	SVV/0092/2015
Ö 22	Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz) 2011	SVV/0105/2015
Ö 23	Anfragen
N 24	Anfragen