Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 7. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 17.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:20
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 22.04.2015    
Ö 5  
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0154/2015  
Ö 6  
Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0156/2015  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0160/2015  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0158/2015  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Forst (Lausitz) (Einwohnerbeteiligungssatzung - EbetS-
Enthält Anlagen
SVV/0159/2015  
Ö 10  
Bildung des Vergabeausschusses
SVV/0161/2015  
Ö 11  
Berufung des allgemeinen Vertreters und des weiteren Vertreters des hauptamtlichen Bürgermeisters
SVV/0162/2015  
Ö 12  
Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für den zum allgemeinen Vertreter bestimmten Laufbahnbeamten
SVV/0152/2015  
Ö 13  
Erste Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Forst (Lausitz) (Stadtordnung) und der Anlage 1 (Verwarn- und Bußgeldkatalog)
Enthält Anlagen
SVV/0153/2015  
Ö 14  
Richtlinie zur Förderung des Kinder- und Jugendsports in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0140/2015  
Ö 15  
Bestätigung der 1. Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Zeitraum 2015 bis 2020 der Stadt Forst (Lausitz) und Beschluss zur Fortführung der Grundschule Keune
Enthält Anlagen
SVV/0141/2015  
Ö 16  
Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) im Deutschen Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung e.V.
SVV/0114/2015  
Ö 17  
Bestätigung der Ausführungsplanung für den Neubau der Niederschlagswasserableitung in der Noßdorfer Straße (gegenüber Haus-Nr. 24)
Enthält Anlagen
SVV/0145/2015  
Ö 18  
Errichtung einer Photovoltaik Anlage auf dem Dach des neuen Rechengebäudes der mechanischen Reinigungsstufe der Kläranlage Forst
SVV/0146/2015  
Ö 19  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Erneuerungen der Schmutzwasserableitungen Triebeler Straße, Teilabschnitt Oberstraße bis Skurumer Straße und in der Oberstraße und im Keuneschen Kirchweg im Teilabschnitt Oberstraße bis Skurumer Straße
Enthält Anlagen
SVV/0155/2015  
Ö 20  
Bestätigung der Ausführungsplanung für den Umbau und die Erweiterung der mechanischen Renigungsstufe der Kläranlage Forst
Enthält Anlagen
SVV/0157/2015  
Ö 21  
Öffentliche WLAN-Zugänge auch für Forst (Lausitz)
SVV/0147/2015  
Ö 22  
Resolution - Hilfe für Menschen in Not
Enthält Anlagen
SVV/0148/2015 (neu)  
Ö 23  
Resolution: Auch wir sind betroffen! Verhandlungen zu CETA, TTIP und TISA aussetzen
SVV/0149/2015  
Ö 24  
Die Stadt Forst zur Neuaufstellung und Evaluierung des Landesentwicklungsplans Berlin-Brandenburg
SVV/0150/2015  
Ö 25  
Gesellschafterangelegenheit der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH hier: Zukunft der "Deutschen Rosenschau 2013 UG (haftungsbeschränkt)"
SVV/0165/2015  
Ö 26  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz) 2012
Enthält Anlagen
SVV/0143/2015  
Ö 27  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2014
Enthält Anlagen
SVV/0144/2015  
Ö 28  
Anfragen    
N 29     Antrag auf Erlass hier: Ablehnung des Antrages auf Erlass der Betriebskosten      
N 30     Ankauf einer Teilfläche des Grundstücks Gemarkung Forst, Flur 32, Flurstück 859      
N 31     Ankauf von Teilflächen des Grundstücks Gemarkung Forst, Flur 32, Flurstück 804      
N 32     Aktualisierung nach Prioritäten der Projekte für die Förderperiode INTERREG V A 2014 - 2020      
N 33     Anfragen