Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 04.12.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:00 - 17:42
Raum:	Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort:	Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 02.10.2015
Ö 5		Bekanntmachungen
Ö 6		Bestätigung der Termine für die Stadtverordnetenversammlungen und der Ausschüsse für das Jahr 2016
Ö 7		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 8		Bericht des Bürgermeisters
Ö 9		Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 10		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 11		1 Jahr Lausitz Klinik Forst GmbH
Ö 12		Bestätigung der Eröffnungsbilanz der Stadt Forst (Lausitz) zum 01.01.2011	SVV/0224/2015
Ö 13		Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"	SVV/0229/2015
Ö 14		Wirtschaftsplan 2015 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)	SVV/0237/2015
Ö 15		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und Überschneidungsgebieten für die Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2016/2017	SVV/0222/2015
Ö 16		Entgeltordnung für die Nutzung von Turnhallen der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0197/2015 (neu)
Ö 17		Zukunftsinvestitionsprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" hier: Beantragung der Sanierung der Schwimmhalle Forst (Lausitz)	SVV/0218/2015
Ö 18		Finanzieller Zuschuss für den Förderverein der Turntalentschule Lausitz Außenstelle Forst e.V.	SVV/0238/2015
Ö 19		Zusätzlicher finanzieller Zuschuss für den Sportverein SV Lausitz Forst e.V.	SVV/0239/2015
Ö 20		Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) (Erschließungsbeitragssatzung)	SVV/0215/2015
Ö 21		Grundsatzbeschluss zur Grünen Mitte	SVV/0216/2015
Ö 22		Aufhebung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt (Abwasserabgabensatzung) vom 29.06.2007 sowie die Änderung des § 24 der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)vom 16.12.2005	SVV/0219/2015
Ö 23		3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0226/2015
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die 3. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) lt. Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

	12.11.2015 - Ausschuss für Bau und Planung
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

	18.11.2015 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 17 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	04.12.2015 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 23 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die 3. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) lt. Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 25/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 24		Neufassung der Baumschutzsatzung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0227/2015
Ö 25		Beschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB mit der Bezeichnung "1. Änderung B-Plan Innenstadt" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0234/2015
Ö 26		Änderung Gesellschaftsvertrag Lausitz Klinik Forst GmbH	SVV/0236/2015
Ö 27		Anfragen
N 28		Gesellschafterangelegenheit Lausitz Klinik Forst GmbH
N 29		Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 1.000.000,00 Euro
N 30		Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz) - Beschluss über den finanziellen Zuschuss der Stadt Forst (Lausitz) an den Museumsverein der Stadt Forst (Lausitz) e.V. für die Jahre 2016 bis 2018
N 31		Anfragen