Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 12. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 29.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:36
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 27.04.2016    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Beschluss zum Bebauungsplan "Erweiterung des B-Plangebietes IGG Forst-Süd, Teilgebiet 5A" (Wandlung in Verfahrenstyp: Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0275/2016  
Ö 7  
Beschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13a Abs. 2 Nr. 1 und § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB zur Offenlegung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung i. S. d. § 13a BauGB mit der Bezeichnung Bebauungsplan "Neuansiedlung Horno, 2. Änderung"
Enthält Anlagen
SVV/0301/2016  
Ö 8  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Erneuerung/Verbesserung/Erweiterung der Straßenbeleuchtung in der Straße Am Hirschsprung
Enthält Anlagen
SVV/0304/2016  
Ö 9  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Erneuerung/Verbesserung/Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Hederichweg
Enthält Anlagen
SVV/0308/2016  
Ö 10  
Gestaltung des Areals um die Kirche
Enthält Anlagen
SVV/0310/2016  
Ö 11  
Bestätigung der Abschlussempfehlungen zum künftigen Raumprogramm der Grundschule Keune und Beauftragung von Machbarkeitsstudien
Enthält Anlagen
SVV/0309/2016  
Ö 12  
Konzept für die Weiterentwicklung der Würdigung des ehrenamtlichen Engagements in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0313/2016  
Ö 13  
Satzung über die Gewährung einer Entschädigung für die Schiedspersonen der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0315/2016  
Ö 14  
Mitgliedschaft für öffentliche Auftraggeber in der Gütegemeinschaft Herstellung und Instandhaltung von Abwasserleitungen und -kanälen e. V. - Güteschutz Kanalbau
SVV/0311/2016  
Ö 15  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Jahr 2015
Enthält Anlagen
SVV/0312/2016  
Ö 16  
Anfragen    
N 17     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI - Schmutz- und Niederschlagswasserableitung Sorauer Straße, Abschnitt Badestraße bis Berliner Straße inForst (Lausitz)      
N 18     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe nach VOL/A - Abschluss eines Vertrages über die Postdienstleistungen für die Stadt Forst (Lausitz)      
N 19     Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Festlegung der Stellplätze und Garagen, Stellplatzablösevertrag (Ablösungssatzung) hier: Minderung von Stellflächen      
N 20     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst, Flur 13      
N 21     Verkauf von Grundstücken in der Gemarkung Forst, Flur 4      
N 22     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Briesnig, Flur 2      
N 23     Verkauf von Grundstücken in der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 34      
N 24     Verkauf eines Grundstücks im "Logistik- und Industriezentrum Lausitz", Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 34      
N 25     Anfragen