Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 13. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 14.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:55
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 29.06.2016 und 15.07.2016    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 5.1  
Eckpunkte eines Gesamtkonzeptes zur Schaffung von Rahmenbedingungen zur Umsetzung einer inklusiven Grundschule Forst Mitte
Enthält Anlagen
SVV/0338/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) bestätigt die Eckpunkte des in den Anlagen dargestellten Gesamtkonzeptes zur Schaffung der räumlichen und ausstattungsmäßigen Rahmenbedingungen zur Umsetzung inklusiver Lernbedingungen für Schüler und Schülerinnen, angemessenen Arbeitsbedingungen für Lehrkräfte, Sonderpädagogen und barrierefreie Teilhabemöglichkeit der Eltern und Gäste an Veranstaltungen der Grundschule Forst Mitte als Ganztagsschule mit Hortbereich.

Die Verwaltung wird beauftragt eine konkretisierende Vorplanung zur Beantragung von Fördermittel zu erstellen.

 

   
    05.09.2016 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
    Ö 7 - 
   
   
    08.09.2016 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0

   
    14.09.2016 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    30.09.2016 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) bestätigt die Eckpunkte des in den Anlagen dargestellten Gesamtkonzeptes zur Schaffung der räumlichen und ausstattungsmäßigen Rahmenbedingungen zur Umsetzung inklusiver Lernbedingungen für Schüler und Schülerinnen, angemessenen Arbeitsbedingungen für Lehrkräfte, Sonderpädagogen und barrierefreie Teilhabemöglichkeit der Eltern und Gäste an Veranstaltungen der Grundschule Forst Mitte als Ganztagsschule mit Hortbereich.

Die Verwaltung wird beauftragt eine konkretisierende Vorplanung zur Beantragung von Fördermittel zu erstellen.

 

 

Abstimmungsergebnis: 23/0/1, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 6  
Anhörung zum Antrag auf Feststellung der Zugehörigkeit zum angestammten Gebiet der Sorben/Wenden durch den Rat für Angelegenheit der Sorben/Wenden
Enthält Anlagen
SVV/0331/2016  
Ö 7  
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
Enthält Anlagen
SVV/0333/2016  
Ö 8  
Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" für das Wirtschaftsjahr 2015
SVV/0334/2016  
Ö 9  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2016 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserentsorgung Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0335/2016  
Ö 10  
1. Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufhebung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 a Wohnungsbauerleichterungsgesetz der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Naundorf (Fassung der 1. Änderung) 2. Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Naundorf
Enthält Anlagen
SVV/0324/2016  
Ö 11  
1. Beschluss zur Aufhebung der seit dem 09.10.2009 rechtskräftigen Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsbereich Mexiko 2. Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB mit der Bezeichnung "Klarstellungssatzung Mexiko" a) Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0337/2016  
Ö 12  
1. Beschluss zur Einstellung des B-Planverfahrens "Windpark Bademeusel" 2. Beschluss zur Einstellung des vorbereitenden Bauleitplanverfahrens "5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0325/2016  
Ö 13  
SUW Stadt-Umland-Wettbewerb - Beantragung von Fördermitteln hier: Grundsatzbeschluss zu "Starterprojekten" der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0330/2016  
Ö 14  
Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Wacholderweg
Enthält Anlagen
SVV/0336/2016  
Ö 14.1  
Aufwertung des Dorfangers in Klein Jamno Neubau eines Dorfgemeinschaftshauses und Sanierung ehemalige Feuerwehr
SVV/0345/2016  
Ö 15  
Vergabe von Fördermitteln zur Förderung des Kinder- und Jugendsports in der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2016.
Enthält Anlagen
SVV/0327/2016  
Ö 16     siehe TOP 5.1    
Ö 17  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0351/2016  
Ö 18  
Erste Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Gewässerverbandes Spree-Neiße
Enthält Anlagen
SVV/0352/2016  
Ö 19  
Anfragen    
N 20     Weitere Verfahrensweise zum Klageverfahren Grundschule Nordstadt      
N 21     3. Nachtrag zur Vereinbarung über die Betreibung des Archivs verschwundener Orte (AVO) in Forst (Lausitz), OT Horno      
N 22     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 1.000.000 Euro      
N 23     Verkauf eines Grundstücks im „Logistik- und Industriezentrum Lausitz“, TG 5B 1,2      
N 24     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI Schmutzwasserableitung Einzugsgebiet Pumpwerk Dornbuschweg. 1. Abschnitt, in Forst (Lausitz)      
N 25     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A - "Kläranlage Forst, Wartung der Tauchmotorpumpen und Rührwerkstechnik und die Wartung von 22 Schmutzwasserpumpstationen im Stadtgebiet Forst (Lausitz)"      
N 26     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A "Transport und Entsorgung des auf der Kläranlage Forst anfallenden Klärschlammes inklusive Containergestellung und Nachweisführung"      
N 27     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A "Transportleistung zur Entsorgung der Inhalte aus dezentralen Abwasseranlagen von Grundstücken, der Inhalte aus dezentralen Abwasseranlagen in Kleingartenanlagen und des Deponiesickerwassers von der Deponie Forst - Autobahn"      
N 28     Vollzug § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A "Reinigung von Straßeneinläufen im Stadtgebiet Forst (Lausitz)"      
N 29     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A Schmutz- und Niederschlagswasserkanalbau Sorauer Straße 2. BA (zwischen Rüdigerstraße und Mühlgrabenbrücke) in Forst (Lausitz)      
N 30     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A Neubau der mechanischen Reinigung auf der Kläranlage Forst (Lausitz), Vergabeeinheit 11 - Errichtung einer Photovoltaik-Anlage      
N 31     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A Zeitvertrag Instandhaltung Schmutz- und Niederschlagswasserkanalnetz und Neubau von Grundstücksanschlussleitungen Stadtgebiet Forst (Lausitz) 2016 - 2018      
N 32     Information Grundstücksangelegenheit      
N 33     Anfragen