Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 19. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung  

 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 19.01.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:30
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 17.11.2016    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Gemeinsames Bauvorhaben K 7109 Domsdorfer Straße, Muskauer Straße und Skurumer Straße des Landkreises Spree-Neiße und der Stadt Forst (Lausitz) hier: Information zur Vorplanung des 1. Bauabschnittes für das Straßenbauvorhaben Kreisstraße K 7109 Domsdorfer Straße (zwischen Domsdorfer Kirchweg und Herderstraße) und Muskauer Straße (zwischen Herderstraße und Skurumer Straße)
Enthält Anlagen
SVV/0386/2017  
Ö 7  
Betrauungsakt Verein Euroregion Spree-Neiße-Bober e.V.
Enthält Anlagen
SVV/0385/2017  
Ö 8  
Beschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB mit der Bezeichnung "Neuansiedlung Horno, 2. Änderung" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0381/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 2.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 3 beigefügte Satzung zum Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB mit der Bezeichnung „Neuansiedlung Horno, 2. Änderung“.

 

Das Plangebiet des Bebauungsplanes „Neuansiedlung Horno, 1. Änderung“ bleibt unverändert begrenzt. Der in der 2. Änderung vorgesehene Änderungsbereich innerhalb des vorgenannten Plangebietes beinhaltet folgende Flurstücke der Flur 43 der Gemarkung Forst: Flurstücke 765, 764, 763, 794, 795, 714, 713, 762, 712, 796, 797, 203 sowie Teilflächen der Flurstücke 170, 198, 709 und 761 (Umgrenzung des Änderungsbereiches siehe Anlage 1).

 

Die Anlagen 2 und 3 sind Bestandteil des Beschlusses.

   
    19.01.2017 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0

   
    15.02.2017 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    03.03.2017 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 2.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 3 beigefügte Satzung zum Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB mit der Bezeichnung „Neuansiedlung Horno, 2. Änderung“.

 

Das Plangebiet des Bebauungsplanes „Neuansiedlung Horno, 1. Änderung“ bleibt unverändert begrenzt. Der in der 2. Änderung vorgesehene Änderungsbereich innerhalb des vorgenannten Plangebietes beinhaltet folgende Flurstücke der Flur 43 der Gemarkung Forst: Flurstücke 765, 764, 763, 794, 795, 714, 713, 762, 712, 796, 797, 203 sowie Teilflächen der Flurstücke 170, 198, 709 und 761 (Umgrenzung des Änderungsbereiches siehe Anlage 1).

 

Die Anlagen 2 und 3 sind Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnisse:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 2.

Abstimmungsergebnis: 24/0/1, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 3 beigefügte Satzung zum Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB mit der Bezeichnung „Neuansiedlung Horno, 2. Änderung“.

Abstimmungsergebnis: 23/0/2, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 9  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Festlegung der Stellplätze und Garagen, Stellplatzablösevertrag (Ablösungssatzung) hier: Minderung von Stellflächen
SVV/0380/2016  
Ö 10  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 11  
Anfragen und Mitteilungen    
N 12     Anfragen und Mitteilungen